Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines ehemaligen Insassen eines Konzentrationslagers auf Unterlassung einer individualisierenden Berichterstattung über sein Verfolgungsschicksal besteht nicht; Anspruch eines ehemaligen Insassen eines Konzentrationslagers auf Unterlassung einer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
  Anspruch eines ehemaligen Insassen eines Konzentrationslagers auf Unterlassung einer individualisierenden Berichterstattung über sein Verfolgungsschicksal besteht nicht; Anspruch eines ehemaligen Insassen eines Konzentrationslagers auf Unterlassung einer ...

Kurzfassungen/Presse (4)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Klage eines ehemaligen KZ-Häftlings gegen den Leiter der Gedenkstätte Buchenwald teilweise erfolglos

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Klage eines ehemaligen KZ-Häftlings gegen den Leiter der Gedenkstätte Buchenwald teilweise erfolglos

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berichterstattung über das Verfolgsschicksal eines KZ-Häftlings

• berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Unterlassungs- und Entschädigungsklage eines KZ-Häftlings gegen den Direktor der Gedenkstätte Buchenwald

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96

  Caroline von Monaco II

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  (vgl. BVerfG v. 15.12.1999, 1 BvR 653/96, [...] Rn. 80).
• BVerfG, 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08

  Carolines Tochter

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Auf ein solches Recht könnte sich jedenfalls derjenige Grundrechtsträger nicht berufen, der sich in freier Entscheidung gerade der Medienöffentlichkeit aussetzt, (vgl. BVerfG v. 14.9.2010, 1 BvR 6/09 [...] Rn. 52 ff.) Der Schutz der Privatsphäre vor öffentlicher Kenntnisnahme entfällt, wenn sich jemand selbst damit einverstanden zeigt, dass bestimmte, gewöhnlich als privat geltende Angelegenheiten öffentlich gemacht werden.
• KG, 16.03.2007 - 9 U 88/06

  Identifizierende Berichterstattung über Angehörigen der DDR-Grenztruppen

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Die Nennung des Namens einer Person (ohne deren Einwilligung) ist jedenfalls dann zulässig, wenn für die Mitteilung über die Person ein berechtigtes, in der Sache begründetes Interesse besteht (KG v. 16.3.2007, 9 U 88/06, [...] Rn. 19 m.w.N.).

 
• BGH, 19.04.2005 - X ZR 15/04

  Münchener Trabrennbahn

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Erforderlich ist eine Abwägung sowohl auf der Grundlage einer generellen Betrachtung des Stellenwertes der betroffenen Grundrechtspositionen als auch unter Berücksichtigung der Intensität ihrer Beeinträchtigung im konkreten Fall (BGH v. 19.4.2005, X ZR 15/04, [...] Rn. 32 m.w.N.).
• BGH, 05.12.2006 - VI ZR 45/05

  Terroristentochter

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Bei Werturteilen ist maßgebend, ob sie als Schmähung, Formalbeleidigung oder Verletzung der Menschenwürde anzusehen und deshalb zu unterlassen sind oder, wenn dies zu verneinen ist, ob sie im Rahmen einer Abwägung dem Persönlichkeitsschutz vorgehen (vgl. BGH v. 5.12.2006, VI ZR 45/05, [...] Rn. 14 m.w.N.).
• BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

  BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Wahre Aussagen müssen in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind, unwahre dagegen nicht (BGH v. 11.3.2008, VI ZR 7/07, [...] Rn. 9 ff. m.w.N.).
• BVerfG, 29.07.2003 - 1 BvR 2145/02

  Unzutreffende Annahme von Schmähkritik bei Polemik im politischen Meinungskampf

  Auszug aus LG Berlin, 22.03.2011 - 27 O 832/10

  Eine Äußerung nimmt dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht; sie muss jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der Herabsetzung der Person bestehen (BVerfG v. 29.7.2003, 1 BvR 2145/02, [...] Rn. 12 m.w.N.).Aus keiner der Äußerungen des Beklagten ergibt sich, dass dieser dem Kläger persönlich herabwürdigen oder ihn beschuldigen will, an dem Tod des an seiner Stelle abtransportierten Jungen schuldig zu sein.