Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen einer Wortmarke und Bildmarke in der Abbildung eines Daumen-Hoch-Zeichens als Darstellung eines Angebots für verhältnismäßig wenig Geld

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• EuG, 12.12.2007 - T-117/06

  DeTeMedien / OHMI (suchen.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 533/11

  Durch die Top-Level-Domain ".de" entstehe kein auf ein bestimmtes Unternehmen hinweisender Charakter (vgl. EuG GRUR Int. 2008, 330, 332 f. - suchen.de).

• BPatG, 13.03.2023 - 26 W (pat) 543/22
  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (BPatG 29 W (pat) 548/16 - Yes!-Changemanagement, 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds; 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger- Taler; 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
• BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft

  Die zusätzlich hinzugefügte Top-Level-Domain ".de" weist ebenfalls nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin, sondern wird vom Verkehr lediglich als Hinweis auf ein Internetangebot aus Deutschland verstanden (vgl. z. B. BPatG, 24 W (pat) 522/13, B.v. 07.08.2014 - geosysteme.de; 27 W (pat) 533/11, B.v. 16.04.2012, - arbeitskleidung-billiger.de).
• BPatG, 16.11.2016 - 29 W (pat) 13/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "ek-steuer.de" - keine Unterscheidungskraft

  Der Verkehr sieht in Top-Level-Domains ebenso wie in weiteren Bestandteilen höherer Ordnung (beispielsweise "www.") allein eine technisch funktionale Bedeutung (st. Rspr., vgl. nur BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 14.10.2015, 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; Beschluss vom 18.01.2012, 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; EuG, Entscheidung vom 07.20.2010, T-0047/09 - die gesellschafter.de).

 
• BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. …

  Das inländische Publikum wird häufig mit vergleichbaren (zum Teil auch mit geläufigen Top-Level-Domains versehenen) Wortfolgen konfrontiert und sieht in ihnen lediglich einen Sachhinweis darauf, dass das betreffende Angebot auch über das Internet zu beziehen ist (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de).
• BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Yes!-Changemanagement" - keine Unterscheidungskraft …

  Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.05.2014, 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 8.11.2006, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; Beschluss vom 10.11.1998 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
• BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine …

  Die Verwendung dieses Piktogramms versteht der Verkehr sowohl allgemein als auch in jedem Bereich des Wirtschaftslebens als Hinweis auf eine besonders gute Leistung (BPatG 27 W (pat) 533/11 - ; 26 W (pat) 67/96 - DER SPIEGELPROFI).