Weitere Entscheidung unten: BPatG, 17.01.2017

Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Qui" - werbemäßige Aussprache - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "OUI" als Werbeaussage i.R.d. Löschungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BPatG, 17.01.2017 - 27 W (pat) 24/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "OUI" - Kostenentscheidung - zur Auferlegung von Kosten - Rücknahme des Löschungsantrags rechtfertigt für sich genommen keine Kostenauferlegung - keine erkennbare Aussichtslosigkeit der Beschwerde - kein Abweichen vom Regelfall der eigenen Kostentragung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

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