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   BPatG, 02.03.2004 - 27 W (pat) 254/03   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 31.10.2018 - I ZR 73/17

    Beschränken der Zulassung der Revision auf einen tatsächlich und rechtlich

    Sie haben für ihre Feststellung zudem auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 199/93, GRUR 1996, 68, 69 - COTTON LINE [juris Rn. 20]) und des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 2. März 2004 - 27 W [pat] 254/03, juris Rn. 10) verwiesen.
  • OLG München, 20.10.2016 - 6 U 2046/16

    "Acryl" und "Cotton" als Textilfaserkennzeichnung

    Zu berücksichtigen ist hier nämlich, dass sich mittlerweile in der deutschen Umgangssprache der englische Begriff "Cotton" als beschreibende Angabe für "Baumwolle" eingebürgert hat (vgl. BGH GRUR 1996, 68, 69 - Cotton Line; ebenso BPatG, Beschl. v. 02.03.2004 - 27 W (pat) 254/03, juris-Rn. 10, wonach diese Bedeutung auch breitesten Bevölkerungskreisen ohne Weiteres bekannt ist) und konsequenterweise "Cotton" bereits im Duden aufgeführt ist.
  • OLG München, 23.03.2017 - 6 U 3385/16

    Spürbarkeit bei nicht vorgesehener Textilkennzeichnung als Cotton und Acrylic

    Der Begriff "Cotton" hat sich in der deutschen Umgangssprache als beschreibende Angabe für "Baumwolle" eingebürgert (vgl. BGH GRUR 1996, 68, 69 - COTTON LINE; ebenso BPatG, Beschluss vom 02.03.2004, 27 W (pat) 254/03, Juris - Rn. 10).
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