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   BPatG, 15.10.2002 - 27 W (pat) 90/01   

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https://dejure.org/2002,24188
BPatG, 15.10.2002 - 27 W (pat) 90/01 (https://dejure.org/2002,24188)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2002 - 27 W (pat) 90/01 (https://dejure.org/2002,24188)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2002 - 27 W (pat) 90/01 (https://dejure.org/2002,24188)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 10.05.2006 - 25 W (pat) 86/04
    Im Übrigen gibt es - wie schon in der mündlichen Verhandlung angesprochen wurde - auch Zurückweisungen bzw. Teilzurückweisungen von Zeichen mit dem Bestandteil "scout" (PAVIS PROMA, Kliems, 33 W (pat) 019/05 CreditScout24; PAVIS PROMA, Püschel, 33 W (pat) 116/02 Infoscout; PAVIS PROMA, Kliems, 32 W (pat) 110/03 Web Scout; PAVIS PROMA, Brandt, 27 W (pat) 090/01 WireScout), worauf nur ergänzend hingewiesen wird.
  • BPatG, 24.05.2005 - 33 W (pat) 19/05
    So wird beispielsweise unter "School-Scout" ein "persönlicher Schulservice für Klassenarbeiten" angeboten (vgl www.schoolscout.de), unter "Infonet-Thüringen-Scout" findet sich ein regionales Informationssystem für das Land Thüringen (www.infonetthüringen.de), Autoglaser-Scout ist eine Suchmaschine in der Branche Autoglas (www.verkehrsportal.de) und unter Gastro-Scout, findet sich eine Gastronomiesuchmaschine - vgl. zu Suchmaschinen im Internet insoweit auch die Zeitung "Die Zeit", Archiv 7/200 unter www.zeit.de sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 33 W (pat) 116/02 - Infoscout und 27 W (pat) 90/01 - WireScout).
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