Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

• BPatG, 13.08.2002 - 33 W (pat) 133/01

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Ihrer Auffassung nach handelt es sich bei der angemeldeten Marke genauso wenig um ein freihaltebedürftiges Zeichen wie bei "Startline" (vgl. BPatG 33 W (pat) 133/01), "Audioline", "Technoline", "Varioline" oder "Babyline".

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).

• BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 19.02.2002 - 27 W (pat) 306/00

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).

 
• BPatG, 23.04.2002 - 27 W (pat) 1/01

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 04.12.2001 - 27 W (pat) 235/00

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

  "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 27.05.2003 - 27 W (pat) 47/03

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Bei dem weiteren Bestandteil "Line" handelt es sich um eine übliche Bezeichnung für eine Produktlinie, die dem Verbraucher vor allem in solchen Warenbereichen, in denen eine große Vielfalt von Produkten unterschiedlichster Ausführungen angeboten wird, wie bei Modeartikeln, aber auch Sport- und Spielgeräten, als Serien- oder Modellangabe stark verbreitet ist (vgl auch BGH GRUR 1998, 68 - COTTON LINE; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatGE 46, 17, 19 - STARTLINE [= 33 W (pat) 133/01]; BPatG 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; 27 W (pat) 1/01 - REDLINE; 27 W (pat) 47/03 - WRS Computer Line; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 27.07.1999 - 24 W (pat) 17/99

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Der Verbindung beider Wörter wird der angesprochene Verkehr keine andere Bedeutung als "magische/zauberhafte (Produkt-) Linie" beilegen und darin einen beschreibenden Hinweis darauf sehen, dass die betreffenden Bekleidungsstücke, Lederwaren, Sportartikel und Spiel- und Sportgeräte zu einer Produktlinie gehören, die über wunderbare, zauberhafte Eigenschaften verfügt, sei es hinsichtlich des Aussehens oder der (technischen) Wirkung der Waren (vgl auch die Zurückweisungen BPatG 32 W (pat) 4/98 - Magic Collection; 32 W (pat) 5/98 - Magic Style; ferner 24 W (pat) 17/99 - Magic Haarperfume; 27 W (pat) 282/93 - Magic Train, sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 27 W (pat) 103/03

  Denn diese Eintragungen besagen für die hier in Rede stehende Anmeldemarke nichts, weil sie ihre Unterscheidungskraft jeweils aus ihrer Kombination mit einem weiteren Begriff oder aber daraus gewinnen, dass sie für spezialisierte, sich im wesentlichen nur an ein Fachpublikum richtende Waren beansprucht werden; mit diesen Eintragungen kann die Feststellung, dass die Bezeichnung "magic line" in ihrer konkreten Kombination für die vorliegend angemeldeten Waren nur als Sachangabe aufgefasst wird, nicht mit Erfolg in Frage gestellt werden (vgl. hierzu grundsätzlich BGH MarkenR 2004, 39, 40 - Cityservice).

• BPatG, 15.03.2007 - 27 W (pat) 98/06

  Topline

  Soweit die Anmelderin geltend macht, damit würden nicht Merkmale der beanspruchten Waren beschrieben, irrt sie; denn mit dem Hinweis auf die Angehörigkeit zur Spitzenproduktlinie wird eine Aussage über die Qualität der beanspruchten Waren und damit über eines ihrer für die Kaufentscheidung wesentlichsten Merkmale getroffen (st. Rspr., vgl. BPatG 33 W (pat) 45/01 - TopLine; 25 W (pat) 9/95 - Topline; 24 W (pat) 76/96 - Topline; 32 W (pat) 157/95 - TOP-LINE; ähnlich EuGH GRUR 2003, 58 - Companyline; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatG 24 W (pat) 262/99 - babyline; 28 W (pat) 117/95 - BIOLINE; 32 W (pat) 78/95 - BLUE LINE; 25 W (pat) 134/01 - c@rline; 29 W (pat) 12/99 - Colorline; 32 W (pat) 89/96 - ComfortLine; 28 W (pat) 41/05 - CREATIVE LINE; 33 W (pat) 210/03 - creative line; 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 25 W (pat) 34/05 - Danceline; 32 W (pat) 154/96 - ecoLINE; 32 W (pat) 59/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 24/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 133/96 - Fantasy-Line; 32 W (pat) 108/05 - GOURMET LINE; 33 W (pat) 122/97 - Green-Line; 33 W (pat) 144/99 - GREENLINE; 30 W (pat) 187/03 - Handyline; 30 W (pat) 6/02 - HighQLine; 28 W (pat) 378/03 -- Hobby Line; 32 W (pat) 18/97 - Kitchenline; 25 W (pat) 126/03 - Language Line; 32 W (pat) 411/02 - LearnLine; 27 W (pat) 103/03 - magic line; 27 W (pat) 336/03 - MEGALINE; 24 W (pat) 30/95 - NEURON-LINE; 30 W (pat) 53/95 - POWERLINE; 32 W (pat) 171/96 - Profiline; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 28 W (pat) 190/98 - Trendline; 24 W (pat) 237/95 - TRENDLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 14.07.2022 - 25 W (pat) 37/21
  Dies ist in der Rechtsprechung wiederholt festgestellt worden (vgl. BPatG 24 W (pat) 019/09 - Magic light/MAGIC; 27 W (pat) 103/03 - magic line; 32 W (pat) 439/99 - MagicSun; 25 W (pat) 10/18 - Magic Orient).
• BPatG, 15.03.2007 - 27 W (pat) 100/06
  Soweit die Anmelderin geltend macht, damit würden nicht Merkmale der beanspruchten Waren beschrieben, irrt sie; denn mit dem Hinweis auf die Angehörigkeit zur Spitzenproduktlinie wird eine Aussage über die Qualität der beanspruchten Waren und damit über eines ihrer für die Kaufentscheidung wesentlichsten Merkmale getroffen (st. Rspr., vgl. auch BPatG 33 W (pat) 45/01 - TopLine; 25 W (pat) 9/95 - Topline; 24 W (pat) 76/96 - Topline; 32 W (pat) 157/95 - TOP-LINE; ähnlich EuGH GRUR 2003, 58 - Companyline; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatG 24 W (pat) 262/99 - babyline; 28 W (pat) 117/95 - BIOLINE; 32 W (pat) 78/95 - BLUE LINE; 25 W (pat) 134/01 - c@rline; 29 W (pat) 12/99 - Colorline; 32 W (pat)89/96 - ComfortLine; 28 W (pat) 41/05 - CREATIVE LINE; 33 W (pat) 210/03 - creative line; 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 25 W (pat) 34/05 - Danceline; 32 W (pat) 154/96 - ecoLINE; 32 W (pat) 59/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 24/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 133/96 - Fantasy-Line; 32 W (pat) 108/05 - GOURMET LINE; 33 W (pat) 122/97 - Green-Line; 33 W (pat) 144/99 - GREENLINE; 30 W (pat) 187/03 - Handyline; 30 W (pat) 6/02 - HighQLine; 28 W (pat) 378/03 - Hobby Line; 32 W (pat) 18/97 - Kitchenline; 25 W (pat) 126/03 - Language Line; 32 W (pat) 411/02 - LearnLine; 27 W (pat) 103/03 - magic line; 27 W (pat) 336/03 - MEGALINE; 24 W (pat) 30/95 - NEURON-LINE; 30 W (pat) 53/95 - POWERLINE; 32 W (pat) 171/96 - Profiline; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 28 W (pat) 190/98 - Trendline; 24 W (pat) 237/95 - TRENDLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 15.03.2007 - 27 W (pat) 99/06
  Soweit die Anmelderin geltend macht, damit würden nicht Merkmale der beanspruchten Waren beschrieben, irrt sie; denn mit dem Hinweis auf die Angehörigkeit zur Grundausstattung wird eine Aussage über ihre Eignung und Verwendbarkeit und damit über ein für die Kaufentscheidung wesentliches Merkmal getroffen (ähnlich EuGH GRUR 2003, 58 - Companyline; BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatG 24 W (pat) 262/99 - babyline; 28 W (pat) 117/95 - BIOLINE; 32 W (pat) 78/95 - BLUE LINE; 25 W (pat) 134/01 - c@rline; 29 W (pat) 12/99 - Colorline; 32 W (pat) 89/96 - ComfortLine; 32 W (pat) 157/95 - TOP-LINE; 33 W (pat) 45/01 - TopLine; 25 W (pat) 9/95 - Topline; 24 W (pat) 76/96 - Topline; 28 W (pat) 41/05 - CREATIVE LINE; 33 W (pat) 210/03 - creative line; 27 W (pat) 235/00 - CyberLine; 25 W (pat) 34/05 - Danceline; 32 W (pat) 154/96 - ecoLINE; 32 W (pat) 59/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 24/98 - EUROLINE; 28 W (pat) 133/96 - Fantasy-Line; 32 W (pat) 108/05 - GOURMET LINE; 33 W (pat) 122/97 - Green-Line; 33 W (pat) 144/99 - GREENLINE; 30 W (pat) 187/03 - Handyline; 30 W (pat) 6/02 - HighQLine; 28 W (pat) 378/03 - Hobby Line; 32 W (pat) 18/97 - Kitchenline; 25 W (pat) 126/03 - Language Line; 32 W (pat) 411/02 - LearnLine; 27 W (pat) 103/03 - magic line; 27 W (pat) 336/03 - MEGALINE; 24 W (pat) 30/95 - NEURON-LINE; 30 W (pat) 53/95 - POWERLINE; 32 W (pat) 171/96 - Profiline; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; 28 W (pat) 190/98 - Trendline; 24 W (pat) 237/95 - TRENDLINE; 27 W (pat) 46/01 - FUNLine; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
• BPatG, 26.04.2006 - 28 W (pat) 41/05
  Dass der Bestandteil "LINE" im vorliegenden Kontext nicht im Sinne von "Buslinie" oder "Telefonleitung" (Hotline) zu verstehen ist, sondern als heute absolut gängiger Hinweis auf eine Produktreihe, wird die Anmelderin angesichts der Feststellungen von zahllosen nationalen wie europäischen Entscheidungen zur Bedeutung von "line" (vgl. nur BGH GRUR 1998, 394 - active line; EuG MarkenR 2000, 70 - Companyline - vom EuGH bestätigt; BPatG 27 W (pat) 103/03 vom 27. Januar 2004 - magic line) nicht mehr ernsthaft in Frage stellen.