Rechtsprechung
   BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21214
BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10 (https://dejure.org/2010,21214)
BPatG, Entscheidung vom 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10 (https://dejure.org/2010,21214)
BPatG, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 27 W (pat) 103/10 (https://dejure.org/2010,21214)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "King's Court" für Bereich Spiele und Unterhaltung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterscheidungskräftige Marke "King's Court" für Unterhaltungsgeräte und Spiele

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 01.12.2016 - 24 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Precious Treasures" - keine Unterscheidungskraft

    Ergänzend verweist die Anmelderin auf eine Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (27 W (pat) 103/10 vom 27.07.2010 - King"s Court, verfügbar über Pavis Proma).

    f) Soweit die Anmelderin schließlich auf die Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (27 W (pat) 103/10 vom 27.07.2010 - King"s Court, verfügbar über Pavis Proma) verweist, so können die Ausführungen dieser Entscheidung, in der insbesondere darauf abgestellt wird, dass die Bezeichnung "King´s Court" keinen Hinweis auf die Spielweise, sondern allenfalls einen vagen Hinweis auf das Genre gebe, nicht auf die Wortfolge "Precious Treasures" übertragen werden.

  • BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 4/15
    Die Anmelderin verweist auf die aus ihrer Sicht vergleichbare Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Schutzfähigkeit der Bezeichnung "King"s Court" (Beschluss vom 27. Juli 2010, 27 W (pat) 103/10) und nimmt ergänzend Bezug auf ihren Vortrag im Verfahren vor der Markenstelle.
  • BPatG, 16.05.2013 - 25 W (pat) 111/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Knights Tournament" - teilweise keine

    Die vorliegende Wortfolge unterscheidet sich auch wesentlich von der Wortfolge "King"s Court" ("Königshof"), die Gegenstand der von der Anmelderin benannten Entscheidung des 27. Senats vom 27. Juli 2010 (27 W (pat) 103/10) war, und zwar dahingehend, dass "knights tournament" bzw. "Ritterturnier" als Bezeichnung eines historisch und von der Art und Weise deutlich zu identifizierenden Wettkampfes eine thematisch weitaus konkretere Sachangabe für Spiele als "King"s Court" bzw. "Königshof" darstellt.
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