Rechtsprechung
   BPatG, 22.01.2008 - 27 W (pat) 111/07   

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https://dejure.org/2008,32525
BPatG, 22.01.2008 - 27 W (pat) 111/07 (https://dejure.org/2008,32525)
BPatG, Entscheidung vom 22.01.2008 - 27 W (pat) 111/07 (https://dejure.org/2008,32525)
BPatG, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - 27 W (pat) 111/07 (https://dejure.org/2008,32525)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.05.2016 - 30 W (pat) 519/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital360°" - Unterscheidungskraft -

    Die Angabe "360°" wird daher vom Publikum sofort und ohne weiteres in der Bedeutung "rundum", "komplett" oder "umfassend" verstanden (vgl. dazu auch BPatG v. 22. Januar 2008 27 W (pat) 111/07 - 360° Entertainment; 29 W (pat) 25/12 v. 8. August 2012 - DYK Design your Kitchen 360° / Dick; EuG T - 0467/11 v. 10. Dezember 2013 - 360° SONIC ENERGY / SONIC POWER; welche der Anmelderin als PAVIS-Auszüge mit der Ladung übersandt worden sind).
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