Rechtsprechung
   BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,2588
BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11 (https://dejure.org/2012,2588)
BPatG, Entscheidung vom 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11 (https://dejure.org/2012,2588)
BPatG, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 27 W (pat) 114/11 (https://dejure.org/2012,2588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist” Kombination aus Abkürzung und beschreibender Angabe als Marke nicht schutzfähig Beschluss vom 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen oder beschreibenden Angabe - abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten - Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zur Frage der Schutzunfähigkeit von Wortmarken bestehend aus einer Wortfolge und den Anfangsbuchstaben der Einzelworte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" für Druckereierzeugnisse wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen oder beschreibenden Angabe - abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten - Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht unterscheidungskräftigen oder beschreibenden Angabe - abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten - Schutzunfähigkeit der Anmeldemark

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 637
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 10.04.2019 - 27 W (pat) 108/16
    Daher seien von Haus aus unterscheidungskräftige Buchstabenfolgen nicht unterscheidungskräftig, wenn sie mit nicht unterscheidungskräftigen Wörtern zu einer Kombinationsmarke verknüpft würden, deren Abkürzung sie darstellten (so auch "Multi Markets Fund MMF", EuGH, C-90/11, GRUR 2012, 616 Rn. 32, 33; "NAI-Der Natur-Aktien-Index", EuGH, C-91/11, GRUR 2012, 616 Rn. 32, 33; "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist", BPatG, 27 W (pat) 114/11, GRUR 2012, 637; "TRM Tenant Relocation Management" (BPatG, 33 W [pat] 3/05, BeckRS 2007, 11225).

    Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin kommt den Buchstaben daher hier nicht nur eine akzessorische Rolle zu, anders als möglicherweise bei den in Bezug genommenen Entscheidungen (EuGH, C-90/11, GRUR 2012, 616 Rn. 32, 33 - Multi Markets Fund MMF; EuGH, C-91/11, GRUR 2012, 616 Rn. 32, 33 - NAI - Der Natur-Aktien-Index; BPatG, 27 W (pat) 114/11, GRUR 2012, 637 - ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist; BPatG, 33 W (pat) 3/05, BeckRS 2007, 11225 - TRM Tenant Relocation Management) bestimmten hier aufgrund der graphischen Gestaltung gerade die zentral angeordneten Buchstaben die Marke wesentlich.

  • BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "ILM Internationale Lederwarenmesse" - zu den

    Waren vor dieser Entscheidung des EuGH noch unterschiedliche Ansätze bei der Beurteilung von Anmeldungen zusammengesetzt aus Akronym und erläuternder Wortfolge festzustellen (vgl. BPatG, Beschluss vom 10.01.2012, 27 W (pat) 114/11 - ZVS - Zertifizierter Vorsorge-Spezialist; Beschluss vom 31. März 2010, 26 W (pat) 76/09 - Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar; Beschluss vom 5. Mai 2009, 24 W (pat) 51/08 - CLIMA Climate Life Investment Management Advisor; Beschluss vom 16. Mai 2007, 33 W (pat) 3/05 - TRM Tenant Relocation Management; Beschluss vom 22. Januar 1997, 32 W (pat) 33/96 - VISUAL KNITTING SYSTEM VKS; Beschluss des 29. Senats in GRUR 1989, 513 - IBA Internationales Biographisches Archiv), so wurden in Anwendung dieser Rechtsprechung vom Bundespatentgericht in der Folge so gebildete Zeichen regelmäßig als nicht schutzfähig erachtet (vgl. BPatG, Beschluss vom 27. März 2017, 25 W (pat) 11/15 - EBD Evangelische Bank Deutschlands; Beschluss vom 27. März 2017, 25 W (pat) 10/15 - EB Evangelische Bank; Beschluss vom 9. Dezember 2015, 29 W (pat) 526/13 - GRM Gastro Relationship Management; Beschluss vom 3. Dezember 2015, 30 W (pat) 521/14 - OE OrganicEnergy).
  • BPatG, 26.10.2021 - 28 W (pat) 576/19
    Zum einen gab es vor den oben genannten Entscheidungen des EuGH unterschiedliche Ansätze bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit von Zeichen, die aus Akronym und erläuternder Wortfolge zusammengesetzt sind (vgl. BPatG GRUR 2012, 637 - ZVS - Zertifizierter Vorsorge-Spezialist; BPatG, Beschluss vom 31. März 2010, 26 W (pat) 76/09, BeckRS 2010, 16281 - Verteilnetzbetreiber [VNB] Rhein-Main-Neckar; BPatG, Beschluss vom 5. Mai 2009, 24 W (pat) 51/08, BeckRS 2009, 17276 - CLIMA Climate Life Investment Management Advisor; BPatG, MarkenR 2007, 519 - TRM Tenant Relocation Management; BPatG, Beschluss vom 22. Januar 1997, 32 W (pat) 33/96 - VISUAL KNITTING SYSTEM VKS; BPatG GRUR 1989, 513 - IBA Internationales Biographisches Archiv).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht