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   BPatG, 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99   

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BPatG, 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99 (https://dejure.org/1999,50983)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.1999 - 27 W (pat) 120/99 (https://dejure.org/1999,50983)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 1999 - 27 W (pat) 120/99 (https://dejure.org/1999,50983)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 140/99
    Neben den dem patentamtlichen Beschluß beigefügten zahlreichen und anschaulichen Rechercheergebnissen seien ergänzend aus den vielen dem Beteiligten in der mündlichen Verhandlung zur Einsicht vorgelegten Dokumenten angeführt: "Klick und weg" als Hinweis auf Reiseseiten im Internet (Süddeutsche Zeitung vom 28. Dezember 1999), "Klick - und schon sind Sie im Bücherparadies" für die Onlinebestellung von Büchern (Computer & Co, 1/2000), "Kaufen per Klick" für die Bestellung von CD's (Computer & Co, aaO), "Ihr Klick in Ihre Zukunft" als Aufforderung für die Abgabe von Bewerbungsunterlagen (Anzeige der Firma IBM), "Und wann macht's bei Ihnen klick?", (Anzeige für ein Gewinnspiel), sowie die zahlreichen Internetergebnisse, bei denen "Klick" mit oder ohne Ausrufungszeichen als Aufforderung zum Einklicken in die angebotene Webseite verstanden wird (vgl auch BPatG vom 14. Dezember 1999, 27 W (pat) 120/99 - "Berlin auf einen Klick", Veröffentlichung in PAVIS PROMA vorgesehen).
  • BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl. BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
    Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").
  • BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Insbesondere werden damit die Nutzung von Informationsdiensten, das Onlineshopping, die Reisebuchung, die Teilnahme an Auktionen und Bewerbungen auf dem Arbeitsmarkt bezeichnet (vgl BPatG 30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 30.04.2001 - 30 W (pat) 93/00
    30 W (pat) 140/99 - "Klick"; 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick, beide PAVIS PROMA, Knoll).
  • BPatG, 10.10.2006 - 33 W (pat) 100/05
    Mit diesem wird schon längst nicht mehr nur das bloße Auswählen einer Funktion mit der Maustaste bezeichnet, der Begriff steht auch für eine Vielzahl der durch den PC und die weltweite Vernetzung entstandenen Benutzermöglichkeiten, wie z. B. Online-Shopping, Reisebuchung oder Bewerbung auf dem Arbeitsmarkt (so die st. Rspr. vgl. BPatG, 30 W (pat) 140/99 - Klick!; BPatG, 27 W (pat) 120/99 - Berlin auf einen Klick; HABM R0618/01-4 - KLICK-ON; 33 W (pat) 196/02 - Prima-Click).
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