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   BPatG, 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11   

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https://dejure.org/2012,30264
BPatG, 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
BPatG, Entscheidung vom 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
BPatG, Entscheidung vom 13. September 2012 - 27 W (pat) 123/11 (https://dejure.org/2012,30264)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "rebels club/Rebel" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die eingetragene Wortmarke "rebels club" für Dienstleistung aus dem Bereich der Organisation von Tanzveranstaltungen wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke "Rebel"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "rebels club/Rebel" - Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "rebels club" und der älteren Marke "Rebel"

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke,

    Insoweit unterscheiden sich die verfahrensgegenständlichen Widerspruchsmarken von der Konstellation in den Entscheidungen des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 20.09.12, 30 W (pat) 29/11 - MacTaurus/Tharus, Beschluss vom 13.09.2012, 27 W (pat) 123/11 - rebels club/Rebel und Beschluss vom 21.07.2004, 32 W (pat) 83/03 - Pizza Galaxy/Galaxy), auf die sich die Beschwerdeführerin bezieht.
  • BPatG, 10.02.2022 - 30 W (pat) 549/20
    Denn selbst wenn man davon ausgeht, dass der Begriff "Rebell" Assoziationen an ein sich von Konkurrenzprodukten abhebendes, ungewöhnliches und gleichsam "gegen diese rebellierendes" Produkt hervorruft, bedarf es schon einiger interpretatorischer Überlegungen, um in der Wortfolge "BEAUTY REBELL" einen beschreibenden bzw. werblich-anpreisenden Hinweis auf eine herausgehobene, d.h. sich von anderen Erzeugnissen abhebende, exklusive Beschaffenheit und Qualität der so beworbenen Produkte zu erkennen (vgl. dazu auch BPatG 27 W (pat) 123/11 v. 13. September 2012 - rebels club/Rebel).
  • BPatG, 13.11.2012 - 33 W (pat) 32/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "carrera-toys/CARRERA" - keine

    Es entspricht auch der üblichen Praxis, die "Organisation" und die "Veranstaltung" oder "Durchführung" von kulturellen Veranstaltungen, Unterhaltungsveranstaltungen und Wettkämpfen im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausdrücklich zu benennen, wenn der Schutz der Marke beide Leistungen erfassen soll (vgl. die Dienstleistungsverzeichnisse in BPatG vom 12.6.2012, 27 W (pat) 105/11 (Nr. 6 und 8) - RTL; BPatG vom 31.7.2012, 27 W (pat) 527/11 (Nr. 2) - Vetexpo; BPatG vom 13.9.2012, 27 W (pat) 123/11 (Nr. 3) - rebels club/Rebel; BPatG vom 26.9.2012, 29 W (pat) 529/10 (Nr. 9) - Stilwelt; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 559/11 (Nr. 10) - leFlair).
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