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   BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 124/09   

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BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 124/09 (https://dejure.org/2010,31564)
BPatG, Entscheidung vom 21.06.2010 - 27 W (pat) 124/09 (https://dejure.org/2010,31564)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 27 W (pat) 124/09 (https://dejure.org/2010,31564)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 29.03.2017 - 29 W (pat) 519/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "RETROWELT" - keine Unterscheidungskraft

    Zudem bezeichnet "Welt" im Sinne von "Bereich/Sphäre" in Kombinationen mit einer Sachangabe eine bestimmte fachliche Ausrichtung eines Angebots bzw. ein umfassendes Sortiment oder umfassendes Produkt- und Leistungsangebot zu einem bestimmten Themenbereich (vgl. BPatG, Beschluss vom 09.06.2015, 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; Beschluss vom 12.06.2012, 27 W (pat) 526/11 - OstseeWelten; Beschluss vom 21.06.2010, 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; Beschluss vom 17.06.1998, 32 W (pat) 143/97 - BADEWELT; Beschluss vom 16.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 19.10.1998, 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; Beschluss vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 - Agriworld; 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world sowie EuG T-0056/15, 18.10.2016 - BRAUWELT; EUIPO R0769/09, 05.08.2009 - GAME WORLD).
  • BPatG, 26.09.2012 - 29 W (pat) 529/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stilwelt" - teilweise Unterscheidungskraft

    Mit den Wörtern "Welt", "Welten" oder "world" gebildete Bezeichnungen sind zudem gebräuchlich zur Bezeichnung einer Vertriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment wie z. B. "Bürowelt, Möbelwelt, Tabakwelt (BPatG 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt), Teewelt (BPatG 32 W (pat) 21/07 - Die ganze Welt des Tees; BPatG 32 W (pat) 120/04 - The world of tea), Süßwarenwelt (29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS), Klebewelten (29 W (pat) 505/10), Schmuckwelten (27 W (pat) 124/09; 27 W (pat) 525/11 - OstseeWelten5D) oder zur Bezeichnung einer Dienstleistungseinrichtung wie z. B. "Reisewelt, Badewelt, Fertighauswelt, World of Events" (BPatG 32 W (pat) 224/99 - World of Events) oder eines Informationsangebots in sog. Portalen, Gates etc. im Internet, wie "fitnessworld".
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "the fantastic world of bottles" - fehlende

    Das Anmeldezeichen reiht sich zwanglos ein in die Vielzahl vergleichbarer, bereits gebräuchlicher, unter Verwendung des deutschen Wortes "Welt" oder des entsprechenden englischen Wortes "world" gebildeter Bezeichnungen, mit denen unter Voran- oder Nachstellung einer Warenbenennung auf die räumliche Größe der Angebotsstätte und/oder eine große Auswahl von Waren hingewiesen wird, und die der Verkehr deshalb jedenfalls dann nicht als Herkunftskennzeichen eines einzelnen Unternehmens versteht, soweit sie für solche Waren verwendet werden, die in der Verkaufsstättenbezeichnung ausdrücklich benannt sind oder die mit diesen Waren in engem sachlichen Zusammenhang stehen (vgl. BPatG 24 W (pat) 572/14 - MOTORWORLD; 26 W (pat) 505/10 - WORLD OF TEA; 29 W (pat) 117/10 - WORLD OF SWEETS; 27 W (pat) 124/09 - SCHMUCKWELTEN; 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld).
  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 525/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten 5D" - keine Unterscheidungskraft

    Bezeichnungen mit den Wörtern "Welt", "Welten" oder "world" sind gebräuchlich zur Bezeichnung einer Betriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment oder Dienstleistungsangebot, wie z. B. Bürowelt, Möbelwelt (ebenso BPatG 27 W (pat) 124/09 - Schmuckwelten).
  • BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 526/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten" - keine Unterscheidungskraft

    Bezeichnungen mit den Wörtern "Welt", "Welten" oder "world" sind gebräuchlich zur Bezeichnung einer Betriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment oder Dienstleistungsangebot, wie z. B. Bürowelt, Möbelwelt (ebenso BPatG 27 W (pat) 124/09 - Schmuckwelten).
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