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Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2011 - 27 W (pat) 131/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • markenmagazin:recht

    "Deutschlands schönste Seiten” Keine Unterscheidungskraft bei Werbeslogan

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Deutschlands schönste Seiten"

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   BPatG, 01.09.2011 - 27 W (pat) 131/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Deutschlands schönste Seiten

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutschlands schönste Seiten" - beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und Dienstleistungen der Klasse 41 - Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für Publikationen, Druckerzeugnisse und damit verbundene Dienstleistungen begründet keine Unterscheidungskraft - Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen entsprechen - Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren Anforderungen an Werktitel folgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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   BPatG, 15.11.2011 - 27 W (pat) 131/10   

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 532



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2012, 532).
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