Rechtsprechung
   BPatG, 18.09.2009 - 27 W (pat) 135/08   

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https://dejure.org/2009,31619
BPatG, 18.09.2009 - 27 W (pat) 135/08 (https://dejure.org/2009,31619)
BPatG, Entscheidung vom 18.09.2009 - 27 W (pat) 135/08 (https://dejure.org/2009,31619)
BPatG, Entscheidung vom 18. September 2009 - 27 W (pat) 135/08 (https://dejure.org/2009,31619)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.02.2019 - 27 W (pat) 104/16
    Weiter besteht eine durchschnittliche Ähnlichkeit der Dienstleistung der Klasse 40 der jüngeren Marke "Auskünfte über Materialbearbeitung" zu den Waren der Klasse 14 der älteren Marke, insbesondere den Edelmetallen und daraus hergestellten Waren, den Juwelier- und Schmuckwaren etc. Denn Juweliere und Schmuckhersteller bzw. Goldschmiede erbringen die Dienstleistung der Materialbearbeitung und dementsprechend auch die damit in Zusammenhang stehende Dienstleistung der Auskünfte über Materialbearbeitung, da sie nicht nur fertige Schmuckstücke verkaufen, sondern solche auch auf Kundenwunsch anfertigen oder bearbeiten und ergänzend diesbezügliche Auskünfte erteilen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 135/08 - Dresden, abrufbar unter juris.de: Annahme einer zumindest entfernten Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung Materialbearbeitung und diversen Waren wie Kleineisenwaren, Metallwaren, Glaswaren, da bei der Herstellung sämtlicher Widerspruchswaren, insbesondere soweit diese auf Bestellung individuell hergestellt würden, notwendigerweise die Dienstleistung der Materialbearbeitung erbracht werde).
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