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   BPatG, 15.10.2002 - 27 W (pat) 143/01   

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BPatG, 15.10.2002 - 27 W (pat) 143/01 (https://dejure.org/2002,38100)
BPatG, Entscheidung vom 15.10.2002 - 27 W (pat) 143/01 (https://dejure.org/2002,38100)
BPatG, Entscheidung vom 15. Januar 2002 - 27 W (pat) 143/01 (https://dejure.org/2002,38100)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 13.03.2012 - 33 W (pat) 548/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Do ist 4 you. (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Die Verwendung der Ziffern "4" und "2" als phonetische Äquivalente für die Wörter "to" oder "four/for" sind Werbe- und sprachüblich und werden daher in englischsprachigen Wortkombinationen auch mit der entsprechenden Bedeutung verstanden (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 133, 153 m. w. N. in Fn. 450; BPatG 28 W (pat) 188/07 - alloys4you; BPatG 27 W (pat) 143/01 - 4fun; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; BPatG 27 W (pat) 66/02 - all4printer; BPatG 27 W (pat) 85/09 - fashion4EVA; BPatG 33 W (pat) 6/02 - IPO 4 U; BPatG 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BPatG 27 W (pat) 97/07 - FIT 4 BALANCE; BPatG 33 W (pat) 67/02 - sms4you).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 23.04.2014 - 25 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital4age" - Unterscheidungskraft

    Die Zahl "4" wird in der englischen Sprache wie "for" (= für) ausgesprochen und in dieser Bedeutung vielfach auch als entsprechendes Synonym im Inland verwendet (s. hierzu Ausführungen in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts, z.B. 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 174/04 - 4FOUNDERsGROUP [PAVIS PROMA-Beschlussauszüge sind dem Anmelder mit Beanstandungsbescheid vom 30. März 2012 übermittelt worden, Bl. 7/8 der Patentamtsakte und zudem auf der Homepage des Bundespatentgerichts zu finden] sowie 30 W (pat) 163/01 -click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts]).
  • BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

    Die Kombination von Ziffern und Wörtern, bei denen sich bei Aussprache der Ziffern ein sinnvoller inhaltlicher Zusammenhang ergibt, ist ein allgemein übliches Werbemittel (vgl. etwa: BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 30 W (pat) 59/05 - click 4 licence; 25 W (pat) 8/15 - N4life; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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