Rechtsprechung
BPatG, 22.06.2009 - 27 W (pat) 143/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
"CASINO DE MONTE CARLO” nicht schutzfähig für Elektronik und Spielkarten
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
CASINO DE MONTE CARLO
- sewoma.de
CASINO DE MONTE CARLO
- kanzlei.biz
CASINO DE MONTE CARLO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"CASINO DE MONTE CARLO" nicht als Marke für Spiele eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wegen mangelnder Unterscheidungskraft kann CASINO DE MONTE CARLO in Deutschland nicht als Marke eingetragen werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wegen mangelnder Unterscheidungskraft kann CASINO DE MONTE CARLO in Deutschland nicht als Marke eingetragen werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 73/08
Ablehnung einer Markenanmeldung ist genau zu begründen, wenn Markenamt (DPMA) in …
Auszug aus BPatG, 22.06.2009 - 27 W (pat) 143/08
Auch ist dem Deutschen Patentund Markenamt nicht Gelegenheit zu geben, eine abweichende Praxis zu erläutern oder für unrichtig zu erklären, wie dies der EuGH in seiner Entscheidung zu Volks.handy/Schwabenpost (MarkenR 2009, 201) für bestimmte Fälle fordert (vgl. BPatG, Beschluss vom 10. Juni 2009, Az.: 29 W (pat) 73/08 -Supergirl). - BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05
Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …
Auszug aus BPatG, 22.06.2009 - 27 W (pat) 143/08
Die Beurteilung der Unterscheidungskraft sei von der Person es Anmelders grundsätzlich unabhängig (BGH WRP 2006, 475, 467 -Casino Bremen). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 22.06.2009 - 27 W (pat) 143/08
Das können Erklärungen von Industrieund Handelskammern wie auch demoskopische Befragungen belegen (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 -WINDSURFING CHIEMSEE).