Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2009 - 27 W (pat) 155/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Schulkompass" als Marke für PC-Software und Onlinewerbung nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "Schulkompass" als Marke für Online-Bereich nicht eintragungsfähig




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 11.05.2015 - 26 W (pat) 72/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Shopping Compass" - Unterscheidungskraft -

    Darüber hinaus wird der Begriff im deutschen Sprachgebrauch - dabei insbesondere in Verbindung mit einem Substantiv, mit dem der Themenbereich angegeben wird - auch als "Wegweiser, Leitfaden, Lotse" oder "Orientierungshilfe" verstanden und in diesem Sinne auch in zahlreichen Wortverbindungen oder Wortzusammenstellungen verwendet, wie z. B. "E-Shopping-Compass, data Compass, Krebs-Kompass, Wohnraum-Kompass, Ernährungskompass, Senioren-Kompass" etc. (vgl. BPatG 29 W (pat) 539/10 - Independent Life Compass; 25 W (pat) 287/01 - Compass; 27 W (pat) 155/09 - Schulkompass; 25 W (pat) 74/11 - WÜRZKOMPASS).
  • BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 539/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Independent Life Compass" - Unterscheidungskraft -

    Darüber hinaus wird der Begriff im deutschen Sprachgebrauch - dabei insbesondere in Verbindung mit einem Substantiv, mit dem der Themenbereich angesprochen wird - auch als "Wegweiser, Leitfaden, Lotse" oder "Orientierungshilfe" verstanden und in diesem Sinne auch in zahlreichen Wortverbindungen oder -zusammenstellungen verwendet, wie z. B. "E-Shopping-Compass, data Compass, Krebs-Kompass, Wohnraum-Kompass, Ernährungskompass, Senioren-Kompass" etc. (BPatG 25 W (pat) 287/01 - Compass; 27 W (pat) 155/09 - Schulkompass; 25 W (pat) 74/11 - WÜRZKOMPASS).
  • BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 46/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pflegeatlas" - keine Unterscheidungskraft

    Es entspricht bekanntlich menschlichen Grundfähigkeiten, auch neuen Wortverbindungen, die aus gebräuchlichen Wörtern gebildet sind, einen Sinngehalt zuzuordnen, der sich an der Bedeutung der Einzelwörter orientiert (BGH WRP 2002, 982, 984 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I; BPatG 27 W (pat) 155/09 - SCHULKOMPASS ).
  • BPatG, 03.03.2010 - 29 W (pat) 113/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "move the image" - Unterscheidungskraft -

    Denn es entspricht bekanntlich menschlichen Grundfähigkeiten, auch neuen Wortverbindungen, die aus gebräuchlichen Wörtern gebildet sind, einen Sinngehalt zuzuordnen, der sich an der Bedeutung der Einzelwörter orientiert (BGH WRP 2002, 982, 984 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I; BPatG 27 W (pat) 155/09 - SCHULKOMPASS ).
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