Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "MATCHWEAR" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "MATCHWEAR" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "MATCHWEAR" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "MATCHWEAR" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
  "MATCHWEAR” als Marke für Bettwäsche eintragungsfähig, jedoch nicht für Bekleidung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 16/10

  Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass es ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; so schon Senatsbeschluss vom 15. Januar 2010, Az.: 27 W (pat) 250/09 - In Kölle jebore; vgl. auch BGH GRUR 2001, 240, 242 - Swiss Army).
• BPatG, 15.01.2010 - 27 W (pat) 250/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "In Kölle jebore" - blickfangmäßiger, dekorativer …

  Auszug aus BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 16/10

  Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass es ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; so schon Senatsbeschluss vom 15. Januar 2010, Az.: 27 W (pat) 250/09 - In Kölle jebore; vgl. auch BGH GRUR 2001, 240, 242 - Swiss Army).
• BGH, 21.09.2000 - I ZB 35/98

  SWISS ARMY; Bezeichnung ähnlich einer staatlichen Einrichtung

  Auszug aus BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 16/10

  Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass es ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH GRUR 2010, 825 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; so schon Senatsbeschluss vom 15. Januar 2010, Az.: 27 W (pat) 250/09 - In Kölle jebore; vgl. auch BGH GRUR 2001, 240, 242 - Swiss Army).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 16/10

  Ebenso kommt es nicht darauf an, ob der entsprechende Begriff allgemein verständlich ist, ob ihn eine große oder geringe Zahl von Unternehmen zur freien Verwendung benötigt und ob die Merkmale der Waren, die beschrieben werden können, wirtschaftlich wesentlich oder nebensächlich sind (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 500, Rn. 77, 58, 102 - Postkantoor).
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 23.11.2010 - 27 W (pat) 16/10

  Selbst wenn die Bedeutung der fremdsprachigen Wortmarke den inländischen Marktteilnehmern nicht ohne weiteres erkennbar wäre, wäre sie jedenfalls für Import- und Exportgeschäfte freihaltungsbedürftig (vgl. Ströbele MarkenR 2006, 433 I Fn. 2 und 3 m. w. Nachw.) und ebenso, weil sie jedenfalls den mit den Waren befassten Fachkreisen, Händlern etc. hinreichend verständlich ist (EuGH MarkenR 2006, 157 Rn. 24 - Matratzen Concord; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435 IV, V).

• BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 531/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Alpwear" - Unterscheidungskraft

  bb) In seiner deutschen Übersetzung bedeutet das englische Substantiv "wear" "Kleidung, Bekleidung, Mode" (www.leo.org) und hat in vielerlei zusammengesetzten Wörtern als zweiter Bestandteil wie "Streetwear, Knitwear, Clubwear, Beachwear, Homewear, Sportswear, Bodywear, Underwear" sogar Eingang in den Duden gefunden (www.duden.de; vgl. auch BPatG 33 W (pat) 181/96 - ACTIVE WEAR; 27 W (pat) 34/98 - RAG WEAR; 27 W (pat) 194/05 - Interactive Wear; 27 W (pat) 16/10 - MATCHWEAR).