Weitere Entscheidung unten: BPatG, 06.07.2010

Rechtsprechung
   BPatG, 03.05.2010 - 27 W (pat) 173/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18729
BPatG, 03.05.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
BPatG, Entscheidung vom 03.05.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
BPatG, Entscheidung vom 03. Mai 2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,18729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "mobiLotto" als Marke für Computerprogramme nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "mobiLotto" für Bereich Computerprogramme und Werbung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" -

    Denn sie werden die geringfügige Abweichung (fehlender Buchstabe "k" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber sie erkennen in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihnen geläufige sachbezogene Angabe "Lack" im Zusammenhang mit den fraglichen Waren ohne Weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 546/10 - Catz ["Cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 71/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LacTec" - keine

    Denn sie werden die geringfügige Abweichung (fehlender Buchstabe "k" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber sie erkennen in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihnen geläufige sachbezogene Angabe "Lack" im Zusammenhang mit den fraglichen Waren ohne weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 546/10 - Catz ["Cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19
    Denn der angesprochene Verkehr wird die geringfügige Abweichung - die alleine in der Schreibweise mit doppeltem "s" anstatt "ß" besteht und sich zudem klanglich nicht auswirkt - entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Farbangabe "Weiß" ohne weiteres wieder (vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rn. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 - mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 555/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Happyness" - fehlende Unterscheidungskraft

    Denn es wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens (Buchstabe "y" statt "i" in der Wortmitte), die sich klanglich nicht auswirkt, entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber es erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Angabe "Happiness" ohne weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    Denn der angesprochene Verkehr wird die geringfügige Abweichung - die alleine in der Schreibweise mit doppeltem "s" anstatt "ß" besteht und sich zudem klanglich nicht auswirkt - entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Farbangabe "Weiß" ohne weiteres wieder (vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/0 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 27.10.2016 - 30 W (pat) 36/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fleck-weg-Weiss" - Freihaltungsbedürfnis

    Denn der angesprochene Verkehr wird die geringfügige Abweichung - die alleine in der Schreibweise mit doppeltem "s" anstatt "ß" besteht und sich zudem klanglich nicht auswirkt - entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Farbangabe "Weiß" ohne weiteres wieder (vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "OPTIMA" - keine Unterscheidungskraft

    Der angesprochene Durchschnittsverbraucher wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens zu dem Wort "optimal", den fehlenden Buchstaben "L" am Wortende, entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige werbliche Anpreisung "optimal" ohne Weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"], juris; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"], juris; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"], juris).
  • BPatG, 03.03.2016 - 30 W (pat) 36/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "BLUCHROME" - keine Unterscheidungskraft

    Denn der angesprochene (Fach-)Verkehr wird die geringfügige Abweichung von "BLU" (anstatt "BLUE") - die alleine in der Weglassung eines Buchstabens, zudem in der wenig beachteten Wortmitte des Gesamtzeichens BLUCHROM besteht und sich zudem, wie dargelegt, klanglich nicht auswirkt - entweder nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten oder aber er erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige Farbangabe "BLUE" ohne weiteres wieder (vgl. BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 28 W (pat) 555/11 - Happyness [Happiness]; 28 W (pat) 546/10 - Catz ["cats"]; 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dogz" - keine Unterscheidungskraft -

    Denn es wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens (Buchstabe "z" statt "s" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt und auch schriftbildlich sehr ähnlich ist, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber es erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige sachbezogene Angabe "dogs" ohne Weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
  • BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 546/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Catz" - keine Unterscheidungskraft -

    Denn es wird die geringfügige Abweichung des Anmeldezeichens (Buchstabe "z" statt "s" am Wortende), die zu keiner anderen Aussprache führt und auch schriftbildlich sehr ähnlich ist, entweder nicht bemerken bzw. für einen Druckfehler halten (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 135) oder aber es erkennt in der bewusst wahrgenommenen Abwandlung die ihm geläufige sachbezogene Angabe "cats" ohne Weiteres wieder (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002, 1005 Rdnr. 35 - Schuhpark ["jello" mögliche Abwandlung von "yellow"]; GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein ["Liechtenstein"]; BPatG 29 W (pat) 107/10 - Produktwal ["Produktwahl"]; 30 W (pat) 25/09 - SCHLÜSEL ["Schlüssel"]; 27 W (pat) 173/09 mobiLotto ["mobil Lotto"]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,34494
BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 27 W (pat) 173/09 (https://dejure.org/2010,34494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,34494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht