Rechtsprechung
   BPatG, 19.10.2004 - 27 W (pat) 18/04   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 17.02.2009 - 33 W (pat) 89/07

    Markenrechtliches Freihaltungsbedürfnis für Infinitiv und Imperativ

    In der bloßen regelwidrigen Zusammenschreibung wird in ständiger Rechtsprechung im Übrigen kein schutzbegründendes Element gesehen (vgl. z. B. BPatG in PAVIS PROMA 30 W (pat) 1/06 "BESTWORK", 27 W (pat) 18/04 "CUSTOMERCONNECT", 33 W (pat) 45/04 "Renteclassic"; 24 W (pat) 8/07 "SLIMDUCT"; vgl. auch die Rechtsprechung im europäischen Bereich, u. a. EuG GRUR Int. 2004, 951 = Mitt.
  • BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "APP-CONNECT" - Unterscheidungskraft -

    Das zweite Element "CONNECT", das auf dem zum englischen Grundwortschatz gehörenden Verb "to connect" beruht (Pons Großwörterbuch, Englisch - Deutsch, 1. Auflage, Seite 168), wird im IT- und Kommunikationsbereich umfassend als Substantiv im Sinne von "Verbindung für die Übertragung von Daten" verwendet (vgl. Der Brockhaus, Computer und Informationstechnologie, 2003, Seite 190, als Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis vom 10. Februar 2017; vgl. hierzu auch BPatG, 29 W (pat) 131/03, Beschluss vom 4. Februar 2004 - SmartConnect; 27 W (pat) 18/04, Beschluss vom 19. Oktober 2004 - CUSTOMER CONNECT; 30 W (pat) 14/11, Beschluss vom 12. Juli 2012 - it.smart-connect).
  • BPatG, 22.03.2005 - 27 W (pat) 19/04
    Auch der weitere Wortbestandteil "CONNECT" ist, wie bereits in zahlreichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts dargelegt, im IT- und Telekommunikationsbereich als Substantiv im Sinne von "Verbindung" sehr gebräuchlich (vgl. BPatG 27 W (pat) 18/04 - CUSTOMERCONNECT; 30 W (pat) 197/03 - PreConnect; 30 W (pat) 66/95 - SYSTEMCONNECT; 27 W (pat) 219/00 - CITYCONNECT; 27 W (pat) 219/00 - HOMECONNECT; 29 W (pat) 131/03 - SmartConnect; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
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