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   BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09   

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https://dejure.org/2009,18169
BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09 (https://dejure.org/2009,18169)
BPatG, Entscheidung vom 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09 (https://dejure.org/2009,18169)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juli 2009 - 27 W (pat) 19/09 (https://dejure.org/2009,18169)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr durch verschiedene Marken "idw"

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr durch verschiedene Marken "idw"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 437
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 28.07.2005 - I ZB 20/05

    Altmuster

    Auszug aus BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    In der die Wortmarke Nr. 398 14 719 idw betreffenden Entscheidung vom 13. Dezember 2007, Az.: I ZB 20/05 ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass der 32. Senat zu Unrecht die Wortbestandteile "Verlag GmbH" als den Gesamteindruck nicht mitprägend und eine klangliche Zeichenidentität als gegeben angesehen habe.
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    Dabei gibt es eine absolute Warenund Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Tz. 15 -Canon; BGH GRUR 2007, 321 Tz. 20 -Cohiba).
  • BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02
    Auszug aus BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    Der 32. Senat hat auf die Beschwerde der Widersprechenden mit Beschluss vom 8. März 2005, Az.: 32 W (pat) 79/02, eine zusätzliche Teillöschung der Marke angeordnet und den Beschluss des Deutschen Patentund Markenamts auch insoweit aufgehoben, als die Marke für die Dienstleistung "Erziehung" gelöscht worden ist.
  • BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

    COHIBA

    Auszug aus BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    Dabei gibt es eine absolute Warenund Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Tz. 15 -Canon; BGH GRUR 2007, 321 Tz. 20 -Cohiba).
  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    2008, 417 - IDW; nachfolgend BPatG GRUR 2010, 437; vgl. auch BPatG, 33 W (pat) 3/05, 16. März 2007 - TRM Tenant Relocations Management; BPatG, 27 W (pat)7/09, 30. März 2009 - BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium; BPatG, 27 W (pat) 542/10, 27. Juli 2010  - Akademie der Ingenieure AkadIng).Soweit die Anmelderin sich auf die Eintragung ihrer Ansicht nach vergleichbarer Drittmarken berufe, ändere dies nichts an der fehlenden Schutzfähigkeit für das vorliegend zu beurteilende Zeichen.

    2008, 417; nachfolgend BPatG, GRUR 2010, 437 - IDW) eine Beziehung von Wortzusammenstellungen und Akronymen anerkannt.

  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 133/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Multi Markets Fund MMF" - Vorabentscheidungsersuchen

    Der angesprochene Verbraucher werde annehmen, es handele sich beim jüngeren Zeichen um eine Marke der Inhaberinnen der älteren Marken, in der die Abkürzung erläutert sei (BPatG vom 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09, unter II. d) cc) und.
  • BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "ILM Internationale Lederwarenmesse" - zu den

    Auch der Bundesgerichtshof hatte im Rahmen eines Kollisionsverfahrens in der IDW-Entscheidung (Mitt. 2008, 417 Rn. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft; nachfolgend BPatG GRUR 2010, 437 - IDW) eine Beziehung von Wortzusammenstellungen und Akronymen anerkannt (zuletzt ebenfalls für das Widerspruchsverfahren BGH GRUR 2016, 283 - DSA/BSA).
  • LG Nürnberg-Fürth, 24.07.2019 - 4 HKO 7984/16

    Erfolgreiche Klage auf Übertragung einer Agentenmarke

    Dabei ist davon auszugehen, dass der Verkehr die Marken der Klägerin auf den Bestandteil ... verkürzt (BGH GRUR 2008, 719; BPatG GRUR 2010, 437).
  • BPatG, 10.05.2011 - 24 W (pat) 2/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "MED in Germany/mediG med in Germany

    Wie die Markenstelle zutreffend dargelegt hat, wird die als Wort gelesene und gesprochene Bezeichnung "mediG" - jedenfalls ohne eingehende analytische Betrachtung, die nicht unterstellt werden kann - nicht als bloßes Akronym von "med in Germany" erkannt; von daher unterscheidet sich die vorliegende Konstellation grundlegend von solchen Fallgestaltungen, in denen ein in der älteren Marke enthaltenes Akronym in die jüngere Marke übernommen wurde und dort neben einer beschreibenden Angabe in Erscheinung tritt (vgl. z. B. BPatG MarkenR 2009, 563 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    2008, 417) eine Beziehung von Wortzusammenstellungen und Akronymen anerkannt (nachfolgend BPatG, GRUR 2010, 437 - IDW).
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