Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2006 - 27 W (pat) 190/05   

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https://dejure.org/2006,30665
BPatG, 05.12.2006 - 27 W (pat) 190/05 (https://dejure.org/2006,30665)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2006 - 27 W (pat) 190/05 (https://dejure.org/2006,30665)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 27 W (pat) 190/05 (https://dejure.org/2006,30665)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.05.2011 - 27 W (pat) 266/09

    Markenbeschwerdeverfahren -"LUXY (Wort-Bild-Marke)/Luci" - zur

    Anschluss an BPatG, Beschluss vom 5. Dezember 2006, Az: 27 W (pat) 190/05, BeckRS 2009, 04020 - Milena/di Lena; BPatG GRUR 2007, 596 - Martina/La Martina.

    b) Dass Luci ein bekannter Mädchenname ist, mindert die Kennzeichnungskraft ohne einen Beleg für zahlreiche entsprechende benutzte Drittmarken dieses Vornamens - nicht irgendeines weiblichen Vornamens - im Bereich Mode nicht (vgl. Beschlüsse des Senats vom 5. Dezember2006, Az: 27W(pat) 190/05, BeckRS 2009, 04020 - Milena/di Lena sowie GRUR 2007, 596 - Martina/La Martina; anders noch Beschluss vom 13. November 2001, Az: 27 W (pat) 163/00 - Mona Cuero/Mona; Beschluss vom 17. Februar 1998, Az: 27 W (pat) 178/96 - Marilyn; GRUR 1997, 54 - S. Oliver; anders auch, allerdings für den Parfümeriebereich, EuG GRUR Int. 2003, 840 und GRUR Int. 2003, 843 zu Giorgi bzw. Giorgio).

  • BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida"

    Dass Frida ein Vorname ist, mindert die Kennzeichnungskraft ohne einen Beleg für zahlreiche entsprechende benutzte Drittmarken nicht (vgl. Beschlüsse des Senats vom 17. Mai 2011, Az: 27 W (pat) 266/09; BeckRS 2011, 21112 - Luxy / Luci; vom 5. Dezember 2006, Az.: 27 W (pat) 190/05, BeckRS 2009, 04020 - M Milena / di Lena; anders noch: Beschlüsse vom 13. November 2001, Az.: 27 W (pat) 163/00 - Mona Cuero / Mona; vom 17. Februar 1998, Az.: 27 W (pat) 178/96 - Marilyn; vgl. BPatG BIPMZ 1996, 189 - Othüna Geraer Sonja / Sonja; BGH GRUR 1991, 760 - Jenny / Jennifer).
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