Rechtsprechung
   BPatG, 23.08.2010 - 27 W (pat) 2/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    Keine Gefahr von Verwechslungen zwischen der Marke "Die blaue Linie” und der Marke "Blue Line”

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die blaue Linie" - allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - begriffliche Ähnlichkeit - Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche Unähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die blaue Linie" - allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - begriffliche Ähnlichkeit - Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche Unähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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