Weitere Entscheidung unten: BPatG, 26.05.2010

Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.2010 - 27 W (pat) 200/09   

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https://dejure.org/2010,79861
BPatG, 28.06.2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,79861)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,79861)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,79861)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gekreuzte Schwerter mit Fisch (Bildmarke)/Gekreuzte Schwerter (Bildmarke)" - Warenidentität - hohe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gekreuzte Schwerter mit Fisch (Bildmarke)/Gekreuzte Schwerter (Bildmarke)" - Warenidentität - hohe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gekreuzte Schwerter mit Fisch (Bildmarke)/Gekreuzte Schwerter (Bildmarke)" - Warenidentität - hohe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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   BPatG, 26.05.2010 - 27 W (pat) 200/09   

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https://dejure.org/2010,21125
BPatG, 26.05.2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,21125)
BPatG, Entscheidung vom 26.05.2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,21125)
BPatG, Entscheidung vom 26. Mai 2010 - 27 W (pat) 200/09 (https://dejure.org/2010,21125)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    Wie der Käptn Sharky im Porzellanladen! / Zur Verwechselungsgefahr von Marken bei Verwendung gekreuzter Schwerter

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