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   BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05   

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BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
BPatG, Entscheidung vom 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 154
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken; Annahme einer Ähnlichkeit

    Wenn der angesprochene Verkehrskreis die Vergleichsmarken infolge des Verhörens von Vornherein identisch wahrnimmt, vermag er die Zeichen nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen; der unterschiedliche Sinngehalt kommt dann nicht mehr zum Tragen (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16
    47 - Clina/CLINAIR; BGH GRUR 1986, 253, 255 - Zentis; BPatG GRUR 2007, 154, 155 Chrisma/Charisma).
  • BPatG, 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEHIBIN/MEDIBIN" - Einrede mangelnder Benutzung -

    Denn bei hochgradig klanglichen oder bildlichen Übereinstimmungen kommt ein Ausschluss der Verwechslungsgefahr durch einen abweichenden Sinngehalt regelmäßig nicht mehr in Betracht, da der Verkehr die Vergleichsmarken infolge des Verlesens oder Verhörens von Vornherein identisch wahrnehmen kann, und so die Markenwörter nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen vermag (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 8/17
    Im zweiten Fall ist besonders sorgfältig zu prüfen, ob sich dieser Begriffsgehalt für den Verkehr deutlich aufdrängt (vgl. BGH GRUR 1967, 246, 247 - Vitapur; BPatG GRUR 2007, 154, 155 - Chrisma/Charisma).
  • BPatG, 09.08.2018 - 29 W (pat) 537/15
    Denn wenn der angesprochene Verkehrskreis die jüngere Marke infolge des Verlesens oder Verhörens von Vornherein mit demselben Sinngehalt wie die Widerspruchsmarke wahrnimmt, vermag er die Zeichen nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen; der unterschiedliche Sinngehalt kommt dann nicht mehr zum Tragen (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.07.2006, 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 312).
  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 9/18
    Denn bei hochgradig klanglichen oder (schrift-)bildlichen Übereinstimmungen kommt ein abweichender Sinngehalt regelmäßig nicht zum Tragen (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09
    Für eine Verwechslungsgefahr in schriftbildlicher Hinsicht spricht zudem, dass nahezu alle Buchstaben der sich gegenüberstehenden Marken übereinstimmen (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 -Chrisma/Charisma), die Konsonanten der Vergleichsmarken sogar vollständig identisch sind (vgl. BPatG GRUR 2005, 777/778 -NATALLA/nutella).
  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 14.08.2007 - 24 W (pat) 179/04
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