Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 154



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 22.01.2010 - 6 U 130/09

    Verwechslungsgefahr der Marken "Culinaria" und "Cooliniaria"

    Dabei genügt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung der Zeichen in einer Hinsicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr (GRUR 2008, 715 [Rn. 37] - idw; GRUR 2008, 803 = WRP 2008, 1192 [Rn. 21] - Heitec; GRUR 2008, 903 = WRP 2008, 1342 [Rn. 17] - Sierra Antiguo; vgl. auch BPatG, GRUR 2007, 154 - Chrisma / Charisma; Beschl. v. 21.04.2009 - 24 W[pat] 37/08 - Xxero / zero).
  • BPatG, 09.08.2018 - 29 W (pat) 537/15
    Denn wenn der angesprochene Verkehrskreis die jüngere Marke infolge des Verlesens oder Verhörens von Vornherein mit demselben Sinngehalt wie die Widerspruchsmarke wahrnimmt, vermag er die Zeichen nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen; der unterschiedliche Sinngehalt kommt dann nicht mehr zum Tragen (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.07.2006, 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 312).
  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein

    Subjektive Werturteile, die von den betroffenen Waren nicht unmittelbar, sondern allein aufgrund der Empfindung des jeweiligen Verwenders ausgelöst werden, bezeichnen aber keine unmittelbaren Eigenschaften der betroffenen Waren selbst (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 - Charisma/Charisma; BPatG 29 W (pat) 29/07 - LandLust, veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de).
  • BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09
    Für eine Verwechslungsgefahr in schriftbildlicher Hinsicht spricht zudem, dass nahezu alle Buchstaben der sich gegenüberstehenden Marken übereinstimmen (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 -Chrisma/Charisma), die Konsonanten der Vergleichsmarken sogar vollständig identisch sind (vgl. BPatG GRUR 2005, 777/778 -NATALLA/nutella).
  • BPatG, 14.08.2007 - 24 W (pat) 179/04
    Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass der Verkehr den abweichenden Sinngehalt in den hinteren Wortbestandteilen infolge Verhörens von Vornherein meist gar nicht wahrnehmen wird und dieser auch aus diesem Grund nicht wesentlich zur Verminderung der Verwechslungsgefahr beitragen kann (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 "Chrisma/Charisma").
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