Rechtsprechung
   BPatG, 19.10.2010 - 27 W (pat) 216/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 10 MarkenG
    "Pornotube”

  • damm-legal.de

    § 54, § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 10 MarkenG
    Marke "Pornotube” muss nicht gelöscht werden / "Tube” kein Synonym für Internetvideoportal

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pornotube" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Bösgläubigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für "Pornotube" für Unterhaltungsbereich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unterscheidungskräftige Marke "Pornotube" für Unterhaltungsbereich eintragbar

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