Rechtsprechung
   BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 259/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung oder der Serienmarke - kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "L1VE" und "LisaLive"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung oder der Serienmarke - kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrede der mangelnden Benutzung und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken L1VE und LisaLive; Markenusurpation bzw. selbstständig kennzeichnende Stellung einer Serienmarke; Gesamteindruck einer mehrbestandteiligen Marke durch die prägenden Bestandteile einer Gegenmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wort-Bild-Marken "L1ve" und "Lisa Live" nicht verwechslungsfähig

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