Volltextveröffentlichungen (8)

• markenmagazin:recht

  § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
  Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "L1VE” und "LisaLive”

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung oder der Serienmarke - kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "L1VE" und "LisaLive"

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig kennzeichnenden Stellung oder der Serienmarke - kein gedankliches In-Verbindung-Bringen

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einrede der mangelnden Benutzung und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken L1VE und LisaLive; Markenusurpation bzw. selbstständig kennzeichnende Stellung einer Serienmarke; Gesamteindruck einer mehrbestandteiligen Marke durch die prägenden Bestandteile einer Gegenmarke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Wort-Bild-Marken "L1ve" und "Lisa Live" nicht verwechslungsfähig