Rechtsprechung
BPatG, 21.06.2010 - 27 W (pat) 259/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- markenmagazin:recht
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "L1VE” und "LisaLive” - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig ... - Kanzlei Prof. Schweizer
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken "L1VE" und "LisaLive"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einrede der mangelnden Benutzung und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken L1VE und LisaLive; Markenusurpation bzw. selbstständig kennzeichnende Stellung einer Serienmarke; Gesamteindruck einer mehrbestandteiligen Marke durch die prägenden Bestandteile einer Gegenmarke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Lisa Live (Wort-Bild-Marke)/L1VE (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr vor dem Hintergrund der Markenusurpation/selbständig ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wort-Bild-Marken "L1ve" und "Lisa Live" nicht verwechslungsfähig