Rechtsprechung
   BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,12984
BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11 (https://dejure.org/2012,12984)
BPatG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 27 W (pat) 26/11 (https://dejure.org/2012,12984)
BPatG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 27 W (pat) 26/11 (https://dejure.org/2012,12984)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Marke "jungbrunnen” für u.a. Tee und Kaffee ist mangels Unterscheidungskraft zu löschen

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "jungbrunnen" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2008 004 878 "Jungbrunnen" bei Anmeldung der Marke für Tee, Kaffee, Konditorwaren, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb eines Hotels usw.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft nach vier Jahren?

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.03.2016 - 26 W (pat) 15/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "hund" - Unterscheidungskraft - kein

    c) Wenngleich somit das begriffliche Verständnis der Bezeichnung "hund" in seinen im Vordergrund stehenden Bedeutungen "Haustier", Schimpfwort und "Rollbrett für Möbel" dem angesprochenen Publikum keinerlei Schwierigkeiten bereitet, zumal der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige deutsche Durchschnittsverbraucher an sprachlich inkorrekte Schreibweisen aus der Werbung umfänglich gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 528/13 - hygieneXXL; 27 W (pat) 26/11 - jungbrunnen; 32 W (pat) 156/07 - christmarkt; 29 W (pat) 132/04 - bayernpress; 26 W (pat) 34/04 - touristikboerse), drängt sich gleichwohl vorliegend ein Sachbezug zu den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen nicht auf.
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