Rechtsprechung
| BPatG, 14.12.2010 - 27 W (pat) 276/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PowerTeacher" - keine Unterscheidungskraft - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Abmahnungen und Nachhilfe
Papierfundstellen
- GRUR 2011, 430
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 2/11
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ImmoGrafik" - teilweise …
Die Binnengroßschreibung des ersten Buchstabens des zweiten Zeichenelementes "Grafik" hält sich im Rahmen des Werbeüblichen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG GRUR 2007, 58 - BuchPartner) und erleichtert eher das Verstehen des Gesamtzeichens, da sie die - ohnehin deutlich erkennbare - Gliederung des Zeichens in die beiden Elemente "Immo" und "Grafik" zusätzlich hervorhebt (vgl. BPatG GRUR 2011, 430 - PowerTeacher).