Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 282/09   

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https://dejure.org/2011,22422
BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 282/09 (https://dejure.org/2011,22422)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2011 - 27 W (pat) 282/09 (https://dejure.org/2011,22422)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 27 W (pat) 282/09 (https://dejure.org/2011,22422)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "X (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "X (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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