Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Pride Week" als Marke für Werbung und Events nicht eintragungsfähig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Pride Week" für Werbe- und Veranstaltungsbereich als Marke nicht eintragbar

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich um keine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH BlPMZ 1998, 248, 249 -Today; EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. -Henkel).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153 -antiKalk; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Wortmarken besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (BGH GRUR 2001, 1153 -antiKalk; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Es muss den Mitbewerbern die freie Wahl zwischen allen unmittelbar beschreibenden Angaben und Zeichen erhalten bleiben (EuGH GRUR Int. 2004, 410, Rn. 42 - Biomild).
• EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

  Linde

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Es ist daher nicht erlaubt, solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Anbieter vorzubehalten (vgl. EuGH GRUR Int. 2003, 632, Rn. 73 -Linde).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 30.03.2009 - 27 W (pat) 3/09

  Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich um keine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt (vgl. BGH BlPMZ 1998, 248, 249 -Today;… EuGH GRUR 2004, 428, Rn. 60 ff. -Henkel).

• BPatG, 25.09.2018 - 27 W (pat) 539/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hamburg Pride" - Unterscheidungskraft - kein …

  Zwar ist diese Bedeutung von "pride" zumindest in Teilen der Bevölkerung auch bekannt, wie der Senat in einer früheren Entscheidung festgestellt hat (vgl. Az. 27 W (pat) 3/09 vom 30. März 2009 - Pride Week).