Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2002 - 27 W (pat) 309/00   

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https://dejure.org/2002,22562
BPatG, 12.11.2002 - 27 W (pat) 309/00 (https://dejure.org/2002,22562)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2002 - 27 W (pat) 309/00 (https://dejure.org/2002,22562)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2002 - 27 W (pat) 309/00 (https://dejure.org/2002,22562)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

    Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26

    Dies ändert aber nichts daran, dass die Veränderungen der benutzten Markenformen verglichen mit der eingetragenen Form unerheblich sind und der Gleichsetzung der Zeichen durch den Verkehr nicht entgegenstehen (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.11.2002, 27 W (Pat) 309/00 - SiNTESi/SINTESIS - Rdnr. 19 f. in [...]).
  • BPatG, 22.04.2004 - 25 W (pat) 249/01
    Derartige Kriterien haben allein bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr ihren Platz (vgl BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA; BGH MarkenR 2000, 362, 363 - Kornkammer; BPatG GRUR 2004, 340, 342 - FERROSOL/Ferisol; PAVIS PROMA, Brandt BPatG 27 W (pat) 309/00 - SINTESi # SINTESIS), ebenso wie auch die Beurteilung einer kennzeichnenden Funktion von Markenbestandteilen für den Gesamteindruck und ihre Bedeutung für eine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - wie zum Beispiel die Weglassung freihaltungsbedürftiger Angaben - sich nicht zwangsläufig an den für die Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens maßgeblichen Überlegungen orientieren muss (vgl zum Tellequelle-Schutz BGH GRUR 2002, 1077, 1079 - BWC; BGH GRUR 1997, 744, 747 - ECCO I), sondern eigenständig nach dem Normzweck der Vorschriften über den Benutzungszwang zu bestimmen ist (vgl hierzu ausführlich Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 26 Rdn 92).
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