Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (20)

• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 195/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Tippschein (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 19/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 204/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Winterrad (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).

 
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 35/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Multispray (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 13/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 29/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Fernbedienung (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 21/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 28.03.2011 - 29 W (pat) 5/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Hähnchen (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 203/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.T-Shirt (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 4/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Sandwich (Wort-Bild-Marke)" - …

  Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 212/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Winterreifen (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 211/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wäsche (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)" - …
• BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 99/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Volks.Inspektion …
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 46/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Rasierer (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 20/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Milchreis (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 215/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Golfen (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 216/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Rabatt (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 44/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Frühstück (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 52/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Volks.Wanderschuh (Wort-Bild-Marke)" - …