Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2004 - 27 W (pat) 335/03   

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https://dejure.org/2004,18555
BPatG, 30.03.2004 - 27 W (pat) 335/03 (https://dejure.org/2004,18555)
BPatG, Entscheidung vom 30.03.2004 - 27 W (pat) 335/03 (https://dejure.org/2004,18555)
BPatG, Entscheidung vom 30. März 2004 - 27 W (pat) 335/03 (https://dejure.org/2004,18555)
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Wird zitiert von ... (17)

  • BPatG, 18.02.2010 - 25 W (pat) 70/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "CHOCOLATERIA (nationale

    Dementsprechend sind entgegen der Auffassung der Anmelderin gerade Etablissementbezeichnungen, welche grundsätzlich nur auf irgendeine der vielen Vertriebsstätten der betreffenden Gattung hinweisen und vom Verkehr daher nicht mit einem ganz bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht werden können, grundsätzlich als Herkunftshinweis nicht geeignet und daher mangels der erforderlichen Unterscheidungskraft regelmäßig nicht eintragbar (vgl. BPatG 27 W (pat) 64/01 - KLEIDERMARKT ; 27 W (pat) 96/03 und 97/03 - TECHNOMARKT ; 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; 27 W (pat) 76/05 - STOFFERIA , alle veröffentlicht in PAVIS PROMA).
  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Vielmehr ist ein enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (vgl. hierzu BGH GRUR-RR 2012, 135 Rn. 14 - Rheinpark-Center; GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; 25 W (pat) 69/10 Tea Lounge; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; Beschluss vom 09.12.2003, 27 W (pat) 96/03 - TECHNOMARKT; BPatG GRUR 2007, 61 - Christkindlesmarkt ; GRUR 2003, 1051, 1052 - rheuma-world ).
  • BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Ein solcher enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren ist jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland) .
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    v. 9. Dezember 2003 - TECHNOMARKT ; BPatG 27 W (pat) 335/03, Entsch.
  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 47/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Wortkombination "tobaccoland" werden die angesprochenen allgemeinen inländischen Verkehrskreise in seiner Gesamtheit als "Tabakland" verstehen, wobei der Begriff "land" nach der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in Kombination mit einer Sachangabe eine übliche Bezeichnung für eine Vertriebsstätte mit einem hinsichtlich Qualität und Vielfalt umfassenden Warensortiment darstellt (BPatG 29 W (pat) 9/05 - Logoland; 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; 28 W (pat) 22/02 - Schinkenland; 28 W (pat) 94/01 - Milkland; 29 W (pat) 53/99 - Schülerland; 28 W (pat) 3/99 - Gourmetland; 32 W (pat) 292/95 - Müsliland, 32 W (pat) 290/95 - Fruitland; 26 W (pat) 85/96 - Lederland).
  • BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke;

    Ein solcher enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren ist jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 272 Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland), wovon vorliegend zweifellos auszugehen ist.
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    Marken, die nur auf (irgend-)eine Vertriebsstelle hinweisen, sind aber mangels eines individualisierenden Herkunftshinweises nicht unterscheidungskräftig (vgl. BPatG 27 W (pat) 64/01 - KLEIDERMARKT; 27 W (pat) 96/03 und 97/03 - TECHNOMARKT; 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; 27 W (pat) 207/03 - FITNESS GALLERY; 26 W (pat) 98/04 - Küchenpavillon; 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; 27 W (pat) 69/07 - GolfHouse; 27 W (pat) 113/06 - Brautshop; 27 W (pat) 165/09 - LOCHMÜHLE; 25 W (pat) 75/09 - CHOCOLATERIA).
  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 551/17
    Ein solcher enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren ist jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; die Entscheidungen des BPatG sind über dessen Homepage abrufbar).
  • BPatG, 11.12.2014 - 25 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cartridge Star (Wort-Bildmarke)/Cartridge World

    Das weitere, dem inländischen Publikum geläufige Wort "World" des englischen Grundwortschatzes wird im Geschäftsverkehr - wie das entsprechende deutsche Wort "Welt" - häufig in Kombination mit einer Produktbezeichnung zum Hinweis auf ein umfassendes Waren- oder Dienstleistungs-Angebot in einem Ladengeschäft oder auch auf einem Internet-Portal gebraucht (vgl. z. B. BPatG vom 27.7.1998, 30 W (pat) 165/97 - Computer-World; vom 13.2.2002, 28 W (pat) 218/00 - BURGER WORLD; vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 Agriworld; vom 23.7.1997, 26 W (pat) 85/96 - Fruitland; vom 30.3.2004, 27 W (pat) 335/03 - LEDERLAND; die vorstehenden Entscheidungen sind weitgehend [soweit sie nach dem Jahr 1999 datiert sind] über die Homepage des Bundespatentgerichts aufrufbar).
  • BPatG, 18.06.2013 - 24 W (pat) 534/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "om store" - keine Unterscheidungskraft

    v. 9. Dezember 2003 - TECHNOMARKT; BPatG 27 W (pat) 335/03, Entsch.
  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 191/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "tobaccoland (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 165/09
  • BPatG, 13.07.2011 - 26 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carrystore" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 98/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 99/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Francfort Trade House" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 19.09.2007 - 29 W (pat) 9/05
  • BPatG, 02.08.2006 - 26 W (pat) 98/04
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