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BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96
Tour de culture
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Die Beschränkung des Schutzbereichs einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Kennzeichnung bezieht sich nach Maßgabe ihrer Eigenprägung auf die Sachangabe selbst oder mögliche andere Abwandlungen dieser Angabe (vgl. BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; 1999, 238, 240 - Tour de culture; 2003, 1483, 1484 - AntiVir/Antivirus). - BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Der Schutzbereich der Widerspruchsmarke, deren eintragungsbegründende Eigenart in der ungewöhnlichen Verkürzung des englischen Verbums "inject" auf den Wortstamm "ject" unter Vernachlässigung des für das eindeutige Verständnis notwendigen Präfix "in" besteht (vgl. BPatG, Beschl. v. 20.1.2003 - 30 W (pat) 83/02 , veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM), ist von der Markenstelle allerdings zu eng bemessen worden. - BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Die Beschränkung des Schutzbereichs einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Kennzeichnung bezieht sich nach Maßgabe ihrer Eigenprägung auf die Sachangabe selbst oder mögliche andere Abwandlungen dieser Angabe (vgl. BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; 1999, 238, 240 - Tour de culture; 2003, 1483, 1484 - AntiVir/Antivirus).
- BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01
Donline / T-Online
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren auszugehen, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 2002, 544, 545 - BANK 24, m.w.N;, GRUR 2003, 1044, 1045 - Kelly, m.w.N; GRUR 2004, 239 - DONLINE). - BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00
"BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen; …
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte sowie auch ihre regelmäßigen Herstellungs- und Vertriebsstätten (std. Rspr., BGH GRUR 2003, 428, 432 - BIG BERTHA; 2004, 600, 601 - d-c-fix/CD-FIX). - BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99
BANK 24
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren auszugehen, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 2002, 544, 545 - BANK 24, m.w.N;, GRUR 2003, 1044, 1045 - Kelly, m.w.N; GRUR 2004, 239 - DONLINE). - BGH, 15.01.2004 - I ZR 121/01
d-c-fix/CD-FIX
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck, ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte sowie auch ihre regelmäßigen Herstellungs- und Vertriebsstätten (std. Rspr., BGH GRUR 2003, 428, 432 - BIG BERTHA; 2004, 600, 601 - d-c-fix/CD-FIX). - BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Eine derartige Verwechslungsgefahr kann sich in besonders gelagerten Fällen aus einer Übereinstimmung der Zeichen im Sinngehalt ergeben, sofern es sich für die angesprochenen Verkehrskreise aufdrängt, dass die Zeichen wegen ihres übereinstimmenden begrifflichen Gehalts und ihrer Zeichenbildung aufeinander bezogen sind und daher die Annahme einer identischen betrieblichen Herkunftsstätte nahe liegt (BGH GRUR 2004, 779, 782 m.w.N. - Zwilling/Zweibrüder). - BGH, 28.08.2003 - I ZR 9/01
"Kelly"; Deutung einer Bezeichnung als Personenname
Auszug aus BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren auszugehen, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr., vgl. BGH, GRUR 2002, 544, 545 - BANK 24, m.w.N;, GRUR 2003, 1044, 1045 - Kelly, m.w.N; GRUR 2004, 239 - DONLINE).
- BPatG, 16.04.2008 - 29 W (pat) 44/06
Perfect. ./. Perfector
Geht man von den Grundsätzen aus, dass einerseits Wortanfänge werden stärker beachtet werden als Wortenden und andererseits das Erinnerungsbild der betreffenden Verkehrskreise verschwimmt, sofern sie die Marken nicht nebeneinander sehen, hält das jüngere Zeichen den erforderlichen weiten Abstand zum älteren Zeichen nicht ein (…vgl. EuG GRUR Int. 2007, 597 - terra/Terranus; BPatG 24 W (pat) 185/87 - Maximat/Maximator; BPatG 27 W (pat) 370/03 - POWDER-JECT/Powderjector; HABM R 0115/00-1 22.03.2002 - MUNDICOR/MUNDICO-LOR).