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   BPatG, 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97   

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BPatG, 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97 (https://dejure.org/1998,49372)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97 (https://dejure.org/1998,49372)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 1998 - 27 W (pat) 38/97 (https://dejure.org/1998,49372)
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 04.07.2001 - 29 W (pat) 3/00
    Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts, die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und die nationale Verkehrsauffassung können jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen führen (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl 1997, § 8 Rn. 87; Beschluss 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU").

    Diese kann sich aber von den Auffassungen ausländischer Verkehrskreise im Einzelfall stark unterscheiden, so dass es insbesondere bei diesem Schutzversagungsgrund eine irgendwie geartete Bindung an die Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes ebenso wenig geben kann wie diejenige der Patent- und Markenämter oder der Gerichte anderer Staaten (vgl. Beschluss 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; Beschluss vom 9. April 1999 33 W (pat) 303/98 "Glätte-Killer").

  • BPatG, 12.04.2000 - 29 W (pat) 120/99
    Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts, die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und die nationale Verkehrsauffassung können jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen führen (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl 1997, § 8 Rn 58; Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; BPatGE 41, 211, 215 ff. "Tablettenform"; vgl. dazu auch HABM, R172/98-3 vom 28.4.1998 GRUR Int. 1999, 962 "ToxAlert").

    Im übrigen entfalten Paralleleintragungen lediglich gewisse Indizwirkungen gegen das Vorliegen eines Freihaltungsbedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG), nicht aber gegen den im vorliegenden Fall ebenfalls gegebenen Schutzversagungsgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), weil sich die Unterscheidungskraft ausschließlich nach der Auffassung der inländischen Verkehrskreise richtet (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5 Aufl 1997, § 8 Rn 14, 38), die sich von den Auffassungen ausländischer Verkehrskreise im Einzelfall stark unterscheiden kann (vgl. auch Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; Beschluß vom 9. April 1999 33 W (pat) 303/98 "Glätte-Killer"; differenzierend BPatGE 41, 211, 216 "Tablettenform").

  • BPatG, 01.03.2000 - 29 W (pat) 100/99
    Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts, die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und die nationale Verkehrsauffassung können jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen führen (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl 1997, § 8 Rn. 58; Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; vgl. dazu auch HABM, R172/98-3 vom 28.4.1998 GRUR Int. 1999, 962 "ToxAlert").

    Im übrigen entfalten Paralleleintragungen lediglich gewisse Indizwirkungen gegen das Vorliegen eines Freihaltungsbedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG), nicht aber gegen den im vorliegenden Fall ebenfalls gegebenen Schutzversagungsgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), weil sich die Unterscheidungskraft ausschließlich nach der Auffassung der inländischen Verkehrskreise richtet (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl 1997, § 8 Rn. 14, 38), die sich von den Auffassungen ausländischer Verkehrskreise im Einzelfall stark unterscheiden kann (vgl. auch Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; Beschluß vom 9. April 1999 33 W (pat) 303/98 "Glätte-Killer").

  • BPatG, 19.01.2000 - 29 W (pat) 40/99
    Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts, die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und die nationale Verkehrsauffassung können jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen führen (vgl. Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl 1997, § 8 Rn. 58; Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU").

    Diese kann sich aber von den Auffassungen ausländischer Verkehrskreise im Einzelfall stark unterscheiden, so daß es insbesondere bei diesem Schutzversagungsgrund eine irgendwie geartete Bindung an die Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes ebensowenig geben kann wie diejenige der Patent- und Markenämter oder der Gerichte anderer Staaten (vgl. Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 "SHOE4YOU"; Beschluß vom 9. April 1999 33 W (pat) 303/98 "Glätte-Killer").

  • BPatG, 13.03.2012 - 33 W (pat) 548/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Do ist 4 you. (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Die Verwendung der Ziffern "4" und "2" als phonetische Äquivalente für die Wörter "to" oder "four/for" sind Werbe- und sprachüblich und werden daher in englischsprachigen Wortkombinationen auch mit der entsprechenden Bedeutung verstanden (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 133, 153 m. w. N. in Fn. 450; BPatG 28 W (pat) 188/07 - alloys4you; BPatG 27 W (pat) 143/01 - 4fun; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; BPatG 27 W (pat) 66/02 - all4printer; BPatG 27 W (pat) 85/09 - fashion4EVA; BPatG 33 W (pat) 6/02 - IPO 4 U; BPatG 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BPatG 27 W (pat) 97/07 - FIT 4 BALANCE; BPatG 33 W (pat) 67/02 - sms4you).
  • BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Werbeüblichen und werbewirksamen Anpreisungen, die vom Verkehr nur als solche verstanden werden, fehlt aber regelmäßig die Unterscheidungskraft (EuGH a. a. O. - BEST BUY; BGH GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben; BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 38/97, 23.06.1998 - SHOE4YOU; 29 W (pat) 70/01, 11.09.2002.
  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 107/05
    Zu berücksichtigen ist außerdem, dass die Zahlen "2" und "4" wegen ihrer klanglichen Nähe zu den englischen Präpositionen "to" bzw. "for" üblicherweise nur dann englisch ausgesprochen werden, wenn sie diese Präpositionen ersetzen (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 - 4 YOU; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 - SCAN 2 PRINT; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash).
  • BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
    Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von "to") vielfach werbeüblich verwendet (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
  • BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
    Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und wird in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von to) vielfach werbeüblich verwendet (vgl zB BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
  • BPatG, 12.04.2000 - 29 W (pat) 65/99
    Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts sowie die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und die nationale Verkehrsauffassung können jedoch zu abweichenden Ergebnissen führen (vgl. Ströbele/Klaka, MarkenG, 5. Aufl. 1997, § 8 Rdn. 58; Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 - SHOE4YOU).
  • BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99
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