Rechtsprechung
   BPatG, 17.12.2013 - 27 W (pat) 40/12   

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https://dejure.org/2013,40965
BPatG, 17.12.2013 - 27 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,40965)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2013 - 27 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,40965)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - 27 W (pat) 40/12 (https://dejure.org/2013,40965)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 1 MarkenG, § 71 Abs 3 MarkenG, § 71 Abs 4 MarkenG, Art 19 Abs 4 GG
    Markenbeschwerdeverfahren - Kostenentscheidung - "mcpeople (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" - Grundsätzliches zur Kostenauferlegung - keine Kostenauferlegung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Kostenentscheidung - "mcpeople (Wort-Bild-Marke)/McDonaldâEUR²s" - Grundsätzliches zur Kostenauferlegung - keine Kostenauferlegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit eines Widerspruchs gegen die Wortmarke "mcpeople" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke "McDonald's"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mangal" - Unterscheidungskraft

    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 18.03.2019 - 26 W (pat) 516/17
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 14.12.2018 - 26 W (pat) 64/14
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" -

    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine

    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 52/16
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 554/17
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/ McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14
    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 14.12.2015 - 26 W (pat) 19/12

    Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenentscheidung - zur

    Davon ist auszugehen, wenn ein Verfahrensbeteiligter in einer nach anerkannten Beurteilungsgesichtspunkten aussichtslosen oder zumindest kaum Aussicht auf Erfolg versprechenden Situation sein Interesse am Erhalt oder Erlöschen des Markenschutzes durchzusetzen versucht und dadurch dem Verfahrensgegner vermeidbare Kosten aufbürdet (vgl. BPatG 27 W (pat) 40/12 - mcpeople/McDonaldâ?²s; BPatGE 12, 238, 240 - Valsette/Garsette).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 547/17
  • BPatG, 28.07.2016 - 29 W (pat) 504/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vital You!® (Wort-Bild-Marke)/VITAL/VITAL regional"

  • BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" - keine

  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 534/17
  • BPatG, 20.06.2018 - 26 W (pat) 15/16
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 25/15

    Grundsätze zur Auferlegung der Kosten nach Beantragung der vollständigen Löschung

  • BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 517/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Auferlegung von Verfahrenskosten" -

  • BPatG, 25.10.2017 - 26 W (pat) 54/13
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