Volltextveröffentlichungen (11)

• markenmagazin:recht

  Marke "FickShui” nicht sittenwidrig

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  FickShui

  § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• aufrecht.de

  Zur Eintragungsfähigkeit potentiell sittenwidriger Kennzeichenbestandteile

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  "Fickshui' ist nicht anstößig, sondern ein Markenname

• info-it-recht.de

  Marke "FickShui" nicht sittenwidrig und eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Markenbeschwerdeverfahren - "FickShui (Wort-Bild-Marke)" - Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren Grenzen als der nicht eingetragener Kennzeichen - zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG - allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
  Marke "Fickshui” ist eintragungsfähig / Sittliches Empfinden der Bevölkerung durch inflationären Gebrauch des Wortes "Ficken” abgestumpft

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Marke "Fickshui" für den Bereich Bekleidung nicht sittenwidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Markenrechtlicher Schutz für "Fickshui"

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Ficken in Marken sittenwidrig?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fickshui nicht anstößig

Wird zitiert von ... (5)

• BPatG, 03.08.2011 - 26 W (pat) 116/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN" - keine unerträgliche Verletzung des Scham- …

  Zur der von der Markenstelle angesprochenen Frage einer "staatlichen Monopolisierung" des Markenwortes wird auf die Ausführungen in der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 41/10 - Fick Shui Bezug genommen, denen sich der Senat anschließt.
• BPatG, 20.09.2011 - 27 W (pat) 138/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "READY TO FAAK - (Fuck)" - "Fuck" bleibt auch in …

  § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG soll u. a. sicherstellen, dass sittenwidrige Kennzeichnungen nicht über die Eintragung als Marke den Eindruck erwecken, staatlichen Schutz beanspruchen zu können (anders noch BPatG, Beschluss vom 1. April 2010, Az: 27 W (pat) 41/10, BeckRS 2010, 11250 - FickShui).
• BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 44/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "FICKEN LIQUORS" - keine Sittenwidrigkeit

  Zu der von der Markenstelle angesprochenen Frage einer "staatlichen Monopolisierung" des Markenwortes wird auf die Ausführungen in der Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 27 W (pat) 41/10 - Fick Shui Bezug genommen, denen sich der Senat anschließt.
• BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "headfuck" (Wort-Bildmarke) - …

  Es ist vielmehr auch dem Eindruck entgegenzuwirken, Marken mit anstößigem Inhalt könnten staatlichen Schutz erfahren (BPatG GRUR-RR 2011, 311 LS 3 - rcqt; BPatG Beschl. v. 20.9.2011 - 27 W (pat) 138/10, BeckRS 2011, 28145 - Ready to Faak; zu dieser Frage ist die Rechtsbeschwerde unter I ZB 89/11 anhängig; anders noch BPatG BeckRS 2010, 11250 - FickShui).
• BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten

  Es ist vielmehr auch dem Eindruck entgegenzuwirken, Marken mit anstößigem Inhalt könnten staatlichen Schutz erfahren (BPatG GRUR-RR 2011, 311 LS 3 - rcqt; BPatG Beschl. v. 20.9.2011 - 27 W (pat) 138/10, BeckRS 2011, 28145 - Ready to Faak; zu dieser Frage ist die Rechtsbeschwerde unter I ZB 89/11 anhängig; anders noch BPatG BeckRS 2010, 11250 - FickShui).