Rechtsprechung
   BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 43/09   

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https://dejure.org/2009,26567
BPatG, 27.01.2009 - 27 W (pat) 43/09 (https://dejure.org/2009,26567)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2009 - 27 W (pat) 43/09 (https://dejure.org/2009,26567)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - 27 W (pat) 43/09 (https://dejure.org/2009,26567)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und

    (2) Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass die in einer bestimmten Branche bestehenden Kennzeichnungsgewohnheiten das Verkehrsverständnis des Publikums in einem Maße bestimmen, dass der Durchschnittsverbraucher derartige Bezeichnungen auch als Produktkennzeichen ansieht und sie deshalb über originäre Unterscheidungskraft verfügen (BPatG, Beschluss vom 30. Mai 2001 - 32 W (pat) 11/01, juris Rn. 8; Beschluss vom 15. Juli 2008 - 33 W (pat) 91/06, juris Rn. 45; Beschluss vom 27. Januar 2009 - 27 W (pat) 43/09, juris Rn. 18; MarkenR 2010, 403, 404).
  • BPatG, 05.03.2013 - 27 W (pat) 74/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "DüsseldorfCongress" (Wort-Bildmarke) - fehlende

    Soweit die Anmelderin auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu "Konstanzer Konzilgespräch" (Beschluss vom 13. Juli 2010, 27 W (pat) 85/10, BeckRS 2010, 19797, "Halle Münsterland" (Beschluss vom 27. Januar 2009, Az: 27 W (pat) 43/09), "Gut Darß" (Beschluss vom 15. Juli 2008, Az: 33 W (pat) 91/06), und "Bodensee-Arena" (Beschluss vom 30. Mai 2001, Az: 32 W (pat) 11/01) Bezug nimmt, ist eine unterschiedliche Beurteilung geboten, da es sich insoweit jeweils um Gebäude und andere Immobilien handelt.
  • BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" -

    Die Entscheidung BPatG 27 W (pat) 43/09 - Halle Münsterland (BlPMZ 2009, 406) schließlich befasst sich mit dem Sonderfall von Kennzeichen, die aus dem Namen einer Region oder eines Ortes und einem am Unternehmensgegenstand orientierten Begriff zusammengesetzt sind.
  • BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 522/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fabrik Paderborn" - Freihaltungsbedürfnis

    Sie vertritt die Ansicht, das Bundespatentgericht habe in einer Vielzahl von Entscheidungen bestätigt, dass sich auch im Bereich von Veranstaltungsstätten die Übung herausgebildet habe, Kennzeichen zu verwenden, die sich aus dem Namen einer Region, Kommune und Einrichtungsbezeichnung, wie Stadion, Arena oder ähnliches - oder eben Fabrik - zusammensetzten (27 W (pat) 16/11 - Nordhessenhalle; 27 W (pat) 158/10 - Stadion an der Alten Försterei; 27 W (pat) 85/10 -Konstanzer Konzilgespräche; 27 W (pat) 218/09 - Ruhrstadion; 27 W (pat) 43/09 -Halle Münsterland).

    Auf die (auch) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 27. Senats des Bundespatentgerichts zugelassene und eingelegte Rechtsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 22. Juni 2011 (a. a. O. - Rheinpark-Center Neuss) der Auffassung, dass das Publikum der Zusammensetzung einer Einrichtungsbezeichnung und einer geographischen Angabe regelmäßig einen betrieblichen Herkunftshinweis entnehme, wie dies in den Verfahren 27 W (pat) 16/11 - Nordhessenhalle, 27 W (pat) 158/10 - Stadion an der Alten Försterei, 27 W (pat) 85/10 - Konstanzer Konzilgespräche, 27 W (pat) 218/09 - Ruhrstadion und 27 W (pat) 43/09 - Halle Münsterland angenommen wurde, eine Absage erteilt.

  • BPatG, 15.09.2009 - 27 W (pat) 166/09

    Stadtwerke Dachau

    Die Verbraucher sind deshalb daran gewöhnt, einen betrieblichen Herkunftshinweis in dieser Form vermittelt zu bekommen (BPatG, Beschluss vom 15. Juli 2008, Az. 33 W (pat) 91/06 -Gut Darß, Beschluss vom 27. Januar 2009, Az. 27 W (pat) 43/09 -Halle Münsterland).
  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Soweit sich in einzelnen Branchen die Übung herausgebildet hat, Unternehmenskennzeichnungen bzw. Betriebsbezeichnungen zu verwenden, die sich aus einem Ortsnamen und einer Angabe zur Art einer Einrichtung (Halle, Stadion, Arena) zusammensetzen (vgl. BPatG BlPMZ 2009, 406 - Halle Münsterland; BPatG GRUR-Prax 2011, 216 - Nordhessenhalle; BPatG Beschluss vom 30. Mai 2001, 32 W (pat) 11/01 = BeckRS 2009, 26921 - Bodensee-Arena), kann dies - unabhängig davon, inwieweit der BGH dieser Rechtsprechung mit den Beschlüssen vom 22. Juni 2011, Az.: I ZB 78/10 sowie I ZB 83/10 zu "RheinparkCenter" die Grundlage entzogen hat - auf den vorliegenden Fall nicht übertragen werden, da hier die gesamte angemeldete Bezeichnung die Ortsangabe ausmacht und diese Ortsangabe keinen Betrieb bezeichnet, wie etwa "Siemens-Werke" oder Namen von Klöstern (vgl. BPatG Beschluss vom 5. Oktober 2011, Az.: 26 W (pat) 501/11 - Kloster Beuerberger Naturkraft).
  • BPatG, 13.07.2010 - 27 W (pat) 85/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Konstanzer Konzilgespräch" - zu

    Das Publikum wird deshalb auch in "Konstanzer Konzilgespräch" einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen (vgl. BPatG, Beschluss vom 15. Juli 2008, Az: 33 W (pat) 91/06 - Gut Darß; Beschluss vom 27. Januar 2009, Az: 27 W (pat) 43/09 - Halle Münsterland).
  • BPatG, 13.12.2012 - 27 W (pat) 561/12

    Ruhr Universität Bochum - Markenbeschwerdeverfahren - "RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM" -

    Das Publikum ist deshalb daran gewöhnt, einen betrieblichen Herkunftshinweis in dieser Form vermittelt zu bekommen (vgl. BPatG BlPMZ 2009, 406 - Halle Münsterland; GRUR-Prax 2011, 216 - Nordhessenhalle; BPatG; Beschl. v. 30. Mai 2001 - 32 W (pat) 11/01, BeckRS 2009, 26921 - Bodensee-Arena).
  • BPatG, 11.09.2012 - 27 W (pat) 83/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Augsburg" - es wäre wettbewerbswidrig,

    Die Verbraucher sind deshalb daran gewöhnt, einen betrieblichen Herkunftshinweis in dieser Form vermittelt zu bekommen (BPatG, Beschl. v. 15. Juli 2008 - 33 W (pat) 91/06, BeckRS 2008, 17248 - Gut Darß, Beschl. v. 27. Januar 2009, - 27 W (pat) 43/09, BlPMZ 2009, 406 - Halle Münsterland; BPatG GRUR-Prax 2011, 216 - Nordhessenhalle.
  • BPatG, 18.01.2011 - 27 W (pat) 158/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stadion An der Alten Försterei" - Stadionname -

    Das Publikum ist deshalb daran gewöhnt, einen betrieblichen Herkunftshinweis in dieser Form vermittelt zu bekommen (BPatG, Beschluss vom 15. Juli 2008, Az.: 33 W (pat) 91/06 - Gut Darß; Beschluss vom 27. Januar 2009, Az.: 27 W (pat) 43/09 - Halle Münsterland).
  • BPatG, 22.03.2011 - 27 W (pat) 16/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nordhessenhalle" - kein Freihaltungsbedürfnis -

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