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   BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01   

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https://dejure.org/2002,21144
BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01 (https://dejure.org/2002,21144)
BPatG, Entscheidung vom 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01 (https://dejure.org/2002,21144)
BPatG, Entscheidung vom 16. April 2002 - 27 W (pat) 46/01 (https://dejure.org/2002,21144)
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  • BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

    "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke

    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Ob der Verkehr einem grafisch ausgestalteten Markenwort in seinem Gesamteindruck (vgl BGH GRUR 1991, 136 - NEW MAN) noch betriebskennzeichnende Eigenart beimißt, hängt von der konkreten bildlichen Ausgestaltung unter Berücksichtigung der Werbegepflogenheiten auf dem betreffenden Warengebiet und des Grades der beschreibenden Bedeutung des Wortbestandteils ab.

    Unter diesen Umständen kann die Darstellung des Wortelements "FUN" in blockartigen Großbuchstaben und die hierzu auffällig kontrastierende, locker wirkende handschriftartige Wiedergabe des Bestandteils "line" in Verbindung mit dem dikken Punkt auf dem Buchstaben "i", der von der Schrifttype her wiederum mit den Blockbuchstaben des Bestandteils "FUN" korrespondiert, als - gerade noch - eigenartig genug erachtet werden, um die Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu individualisieren (vgl BGH GRUR 1991, 136 - NEW MAN).

  • BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93

    "COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung

    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Die Verwendung von "line" zur Beschreibung einer Produktlinie ist dabei nicht auf den Mode- und Kosmetiksektor beschränkt, wie die Anmelderin meint (vgl auch BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE; 1998, 394 - Active Line).
  • BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

    "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Schutzunfähig sind grundsätzlich auch allgemeine Angaben über die Beschaffenheit einer Ware (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
  • BPatG, 08.03.2000 - 29 W (pat) 12/99
    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Die Bezeichnung "line" begegnet dem Verkehr auch in anderen Warenbereichen so häufig als Hinweis auf eine Produktlinie mit bestimmten gemeinsamen Merkmalen (vgl ua die Zurückweisungen BPatG GRUR 1996, 883 "Blue Line" für Kühlgeräte; 28 W (pat) 117/95 vom 5. Februar 1997 - "Bio Line" für Baumaterialien; 32 W (pat) 89/96 vom 13. August 1997 - "Comfort Line" für Geschirrspülmaschinen; 30 W (pat) 53/95 vom 25. März 1995 - "POWERLINE" für Geschirrspülmaschinen; 29 W (pat) 12/99 vom 8. März 2000 - "Color line" für Papier, Pappe; HABM vom 20. Dezember 2000 "TOP-LINE" für elektrische Haushaltsmaschinen), daß für ihn diese Bedeutung auch bei den angemeldeten Geräten der Unterhaltungselektronik und der Telekommunikation im Vordergrund steht.
  • BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

    "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin

    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Die Verwendung von "line" zur Beschreibung einer Produktlinie ist dabei nicht auf den Mode- und Kosmetiksektor beschränkt, wie die Anmelderin meint (vgl auch BGH GRUR 1996, 68 - COTTON LINE; 1998, 394 - Active Line).
  • BPatG, 05.02.1997 - 28 W (pat) 117/95
    Auszug aus BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 46/01
    Die Bezeichnung "line" begegnet dem Verkehr auch in anderen Warenbereichen so häufig als Hinweis auf eine Produktlinie mit bestimmten gemeinsamen Merkmalen (vgl ua die Zurückweisungen BPatG GRUR 1996, 883 "Blue Line" für Kühlgeräte; 28 W (pat) 117/95 vom 5. Februar 1997 - "Bio Line" für Baumaterialien; 32 W (pat) 89/96 vom 13. August 1997 - "Comfort Line" für Geschirrspülmaschinen; 30 W (pat) 53/95 vom 25. März 1995 - "POWERLINE" für Geschirrspülmaschinen; 29 W (pat) 12/99 vom 8. März 2000 - "Color line" für Papier, Pappe; HABM vom 20. Dezember 2000 "TOP-LINE" für elektrische Haushaltsmaschinen), daß für ihn diese Bedeutung auch bei den angemeldeten Geräten der Unterhaltungselektronik und der Telekommunikation im Vordergrund steht.
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