Rechtsprechung
   BPatG, 14.06.2005 - 27 W (pat) 50/04   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 23.11.2016 - 29 W (pat) 536/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO

    a) Zwischen den Waren " Druckereierzeugnisse " der angegriffenen Marke und den Widerspruchswaren " Computerprogramme und Computersoftware " besteht zumindest eine durchschnittliche Ähnlichkeit (vgl. hierzu Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Auflage, S. 72 re. Sp. u. a. mit Hinweisen auf 32 W (pat) 66/00; 27 W (pat) 50/04; 30 W (pat) 176/96; 33 W (pat) 182/98; 25 W (pat) 156/04; BPatG, Beschluss vom 16.07.2002, 24 W (pat) 146/01 - engste Ähnlichkeit).
  • BPatG, 03.04.2012 - 27 W (pat) 507/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Romanas (Wort-Bildmarke)/ROMANA" - keine

    Zwischen den Druckschriften der Widerspruchsmarke und den Ton- und Bildträgern sowie sonstigen Datenträgern des angegriffenen Zeichens besteht eine durchschnittliche Ähnlichkeit wegen ihres funktionellen Zusammenhangs (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 74 zum Verhältnis von Druckereierzeugnissen zu Bild-, Ton- und Datenträgern unter Hinweis auf den Beschluss des Senats vom 14. Juni 2005 - 27 W (pat) 50/04, BeckRS 2009, 03183 - fit for life).
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