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   BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 503/11   

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https://dejure.org/2012,17146
BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,17146)
BPatG, Entscheidung vom 22.05.2012 - 27 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,17146)
BPatG, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 27 W (pat) 503/11 (https://dejure.org/2012,17146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Dschungel" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Dschungel" mit der Nr. 30 2010 016 152.3 für die Klasse 41 (Betrieb einer Diskothek)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 07.08.2012 - 27 W (pat) 29/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "OKERPIRAT" -

    Dass Veranstaltungen ein bestimmtes Motto aufgreifen, führt weder zu einem Mangel an Unterscheidungskraft noch zu einem Freihaltungsbedürfnis, da sonst alle Wörter bzw. solche, die Dekorationselemente benennen, insoweit als beschreibend angesehen werden müssten (BPatG, Beschl. v. 22. Mai 2012 -27 W (pat) 503/11, BeckRS 2012, 15409 - Dschungel).
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