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   BPatG, 17.12.2013 - 27 W (pat) 507/13   

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https://dejure.org/2013,45616
BPatG, 17.12.2013 - 27 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2013,45616)
BPatG, Entscheidung vom 17.12.2013 - 27 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2013,45616)
BPatG, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - 27 W (pat) 507/13 (https://dejure.org/2013,45616)
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Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 331
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15

    "Fucking awesome"

    Zusammen mit dem englischen Substantiv "hell" für "Hölle" hat es die Bedeutung "verdammte Scheiße" (www.leo.org, Anlage 2a zum gerichtlichen Hinweis; PONS - Großwörterbuch Englisch, 2002; BPatG 26 W (pat) 504/12 - Fucking hell; 27 W (pat) 507/13 - Fucking hell).

    Ferner kann das Wort "Fucking" als Familienname in Betracht kommen (vgl. BPatG 27 W (pat) 507/13 - Fucking hell: Telefonbucheintrag in Duisburg).

  • BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 531/14

    Scheiss Drauf - Markenbeschwerdeverfahren - "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" -

    Maßgeblich ist weder eine übertrieben nachlässige noch eine besonders feinfühlige und empfindsame, sondern eine normal tolerante und durchschnittlich sensible Sichtweise (BGH, Beschluss v. 02.10.2012 - I ZB 89/11; GRUR 2013, 719 Rn. 9 m. w. N. - Ready to Faak; BPatG, Beschluss v. 17.12.2013 - 27 W (pat) 507/13, GRUR-RR 2014, 331 Rn. 25 Fucking Hell).
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