Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Jagdschloss Platte" - Etablissementbezeichnung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit des Zeichens "Jagdschloss Platte" als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen im Bereich der Veranstaltung von Messen zu gewerblichen Zwecken

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Jagdschloss Platte" - Etablissementbezeichnung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BPatG, 30.05.2001 - 32 W (pat) 11/01

  Auszug aus BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

  Auch bei Sportstätten hat das Bundespatentgericht für Namen wie "Bodensee-Arena" angenommen, dass sie trotz örtlicher Bezüge auf einen bestimmten Anbieter hinweisen (BPatG, Beschluss vom 30. Mai 2001, Az: 32 W (pat) 11/01, BeckRS 2009, 26912 - Bodensee-Arena).
• BPatG, 15.07.2008 - 33 W (pat) 91/06

  Auszug aus BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

  "Jagdschloss Platte" ist heute ein Etablissementname und nicht vergleichbar mit allgemein gebräuchlichen Bezeichnungen, wie "Kulturzentrum" o. ä. Das Publikum wird deshalb in "Jagdschloss Platte" einen betrieblichen Herkunftshinweis sehen (vgl. BPatG, Beschluss vom 15. Juli 2008, Az: 33 W (pat) 91/06, BeckRS 2008, 17248 - Gut Darß).
• BPatG, 22.09.2009 - 33 W (pat) 52/08

  - Berücksichtigung von Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken

  Auszug aus BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

  Da nicht nur Namen von Ländern, Regionen, Großstädten und Landschaften einem Freihaltbedürfnis unterlägen, sondern ebenso Ortnamen im weiteren Sinne, könnten auch die Namen von bekannten Gebäuden von der Eintragung ausgeschlossen sein, insbesondere regional bekannte (…vgl. Ströbele/Hacker MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 357 m. w. N.; BPatG GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen).
• BPatG, 04.02.2011 - 25 W (pat) 182/09

  Neuschwanstein - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - …

  Auszug aus BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

  Die Frage, ob andernfalls Unterscheidungskraft fehlen könnte (so BPatG GRUR 2011, 922 - Neuschwanstein), kann daher dahingestellt bleiben.
• OLG München, 24.09.2009 - 19 U 5408/08

  Berufung: (Un-)Zulässigkeit mangels Erreichens der Berufungssumme bei begehrter …

  Auszug aus BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12

  Auch bei Sportstätten hat das Bundespatentgericht für Namen wie "Bodensee-Arena" angenommen, dass sie trotz örtlicher Bezüge auf einen bestimmten Anbieter hinweisen (BPatG, Beschluss vom 30. Mai 2001, Az: 32 W (pat) 11/01, BeckRS 2009, 26912 - Bodensee-Arena).

• BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft - …

  Insoweit ist der Verkehr aber daran gewöhnt, Gebäude-Bezeichnungen, die keinen allgemein öffentlichen Bereich umfassen, einen Herkunftshinweis für die dort angebotenen Dienstleistungen zu entnehmen (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 27 W (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern; Beschluss vom 13.01.2015, 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen - Raum für Menschlichkeit; Beschluss vom 20.03.2012, 27 W (pat) 508/12 - Jagdschloss Platte).
• BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Kronenburg" - geographische Angabe - …

  Das kann beispielsweise dann zutreffen, wenn der Ort so klein ist, dass dort außer dem Betrieb des Anmelders keine weiteren Betriebe Platz finden können (BPatG vom 15.7.2008, 33 W (pat) 91/06 Nr. 41 - Gut Darß), oder wenn es sich um ein nicht allgemein zugängliches Gebäude handelt (BPatG vom 20.3.2012, 27 W (pat) 508/12 Nr. 24 f. - Jagdschloss Platte).