Rechtsprechung
   BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9288
BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2012,9288)
BPatG, Entscheidung vom 20.03.2012 - 27 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2012,9288)
BPatG, Entscheidung vom 20. März 2012 - 27 W (pat) 508/12 (https://dejure.org/2012,9288)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Jagdschloss Platte" - Etablissementbezeichnung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Zeichens "Jagdschloss Platte" als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen im Bereich der Veranstaltung von Messen zu gewerblichen Zwecken

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist der Verkehr aber daran gewöhnt, Gebäude-Bezeichnungen, die keinen allgemein öffentlichen Bereich umfassen, einen Herkunftshinweis für die dort angebotenen Dienstleistungen zu entnehmen (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 27 W (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern; Beschluss vom 13.01.2015, 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen - Raum für Menschlichkeit; Beschluss vom 20.03.2012, 27 W (pat) 508/12 - Jagdschloss Platte).
  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kronenburg" - geographische Angabe -

    Das kann beispielsweise dann zutreffen, wenn der Ort so klein ist, dass dort außer dem Betrieb des Anmelders keine weiteren Betriebe Platz finden können (BPatG vom 15.7.2008, 33 W (pat) 91/06 Nr. 41 - Gut Darß), oder wenn es sich um ein nicht allgemein zugängliches Gebäude handelt (BPatG vom 20.3.2012, 27 W (pat) 508/12 Nr. 24 f. - Jagdschloss Platte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht