Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2010 - 27 W (pat) 510/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TESSARA/TEESAR" - Warenidentität und -ähnlichkeit - schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - Phantasiebegriffe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Marke "TESSARA" ist auf den Widerspruch aus einer prioritätsälteren Marke zu löschen; Vergleichbarkeit und Verwechselbarkeit der Wortmarke "TESSARA" mit der Wortmarke "TEESAR"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht