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   BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11   

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https://dejure.org/2011,2148
BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11 (https://dejure.org/2011,2148)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11 (https://dejure.org/2011,2148)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2011 - 27 W (pat) 513/11 (https://dejure.org/2011,2148)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Frida” und "Frida - Frische die ankommt”

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" - Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch der Marke "Frida" gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke "Frida - Frische die ankommt" wegen Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" - Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" - Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
    Umgekehrt haben Bars, Clubs, Restaurants und Hotels neben ihren Bewirtungsdienstleistungen auch Konzerte und Musikaufführungen angeboten (BPatG 27 W (pat) 513/11 - Frida - Frische die ankommt/Frida; 32 W (pat) 337/99 - Ritzy´s/PARIS/RITZ).

    Soweit die Markeninhaberin auf die Entscheidung des BPatG zu "Mami/MAMA" vom 19. Januar 2010 (27 W (pat) 189/09) verweist, in welcher der 27. Senat eine Ähnlichkeit zwischen Unterhaltungs- und Verpflegungsdienstleistungen wegen ihrer unterschiedlichen Art verneint hat, hat er an dieser Rechtsauffassung im Beschluss vom 10. November 2011 zu "Frida - Frische die ankommt/Frida" (27 W (pat) 513/11) nicht mehr festgehalten.

  • BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KNUT - DER EISBÄR/Knud" - zur Geltendmachung von

    Der Umstand, dass "Knud" ein geläufiger Vorname ist, genügt für sich genommen nicht, um dem Zeichen nur verminderte Kennzeichnungskraft zuzusprechen (vgl. BPatG vom 11.10.2010, 25 W (pat) 6/09 Nr. 39 - Sammy / Sammy"s Super Sandwich; BPatG vom 10.11.2011, 27 W (pat) 513/11 Nr. 41 - Frida Frische die ankommt / Frida).
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