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   BPatG, 17.06.2010 - 27 W (pat) 514/10   

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https://dejure.org/2010,16948
BPatG, 17.06.2010 - 27 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2010,16948)
BPatG, Entscheidung vom 17.06.2010 - 27 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2010,16948)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 27 W (pat) 514/10 (https://dejure.org/2010,16948)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ulmer Münster" - Angabe des Namens eines sakralen Gebäudes - zur Angabe der geographischen Herkunft einer beanspruchten Ware und Dienstleistung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ulmer Münster" für Bier und Beherbergung von Gästen als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenschutz für Begriff "Ulmer Münster" für Biergetränke

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ulmer Münster als Marke schutzfähig?

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUBENGASSE MÜNSTER (Wort-Bild-Marke)" -

    Auch zu der Entscheidung BPatG 27 W (pat) 514/10 - Ulmer Münster bestehen keine Widersprüche.
  • BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe -

    Freihaltungsbedürftige Ortangaben können auch Namen bekannter Gebäudekomplexe mit umgebender Areal sein, wenn die benannten Örtlichkeiten als Herstellungs- bzw. Vertriebsstätten sowie als Ort der Erbringung einer Dienstleistung in Betracht kommen (Abgrenzung zu 32 W (pat) 19/03 - Weltkulturerbe Zollverein; 27 W (pat) 218/09 - Ruhrstadien; 27 W (pat) 85/10  - Konstanzer Konzilsgespräch; 27 W (pat) 514/10  - Ulmer Münster).
  • BPatG, 13.06.2013 - 25 W (pat) 535/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KÖLNER DOM PRINTEN" - keine Unterscheidungskraft

    Des Weiteren sei keine andere Beurteilung wegen der von der Anmelderin zitierten Entscheidung des Bundespatentgerichts betreffend die Anmeldemarke "Ulmer Münster" (Beschluss vom 17. Juni 2010, 27 W (pat) 514/10) angezeigt.
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