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   BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 518/10   

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https://dejure.org/2011,21080
BPatG, 17.02.2011 - 27 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,21080)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2011 - 27 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,21080)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 27 W (pat) 518/10 (https://dejure.org/2011,21080)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Madrid" - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.04.2019 - 30 W (pat) 549/17
    Zutreffend hat die Markenstelle dabei darauf hingewiesen, dass bei Namen von Ländern, Regionen, Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten eine grundsätzliche Vermutung dafür besteht, dass sie als geographische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden, (vgl. BPatG 27 W (pat) 518/10 v. 17. Februar 2011 - Madrid, Ströbele/Hacker/ Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 456).
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