Rechtsprechung
   BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,31083
BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08 (https://dejure.org/2009,31083)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08 (https://dejure.org/2009,31083)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - 27 W (pat) 52/08 (https://dejure.org/2009,31083)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,31083) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08
    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass die Verbraucher sie als Unterscheidungsmittel verstehen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08
    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass die Verbraucher sie als Unterscheidungsmittel verstehen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 -BerlinCard).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei

    Auszug aus BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08
    Die Binnengroßschreibung stellt ein in der Werbung übliches und verbreitetes Gestaltungsmittel dar (vgl. BGH GRUR 2003, 963, 965 -AntiVir / AntiVirus; BPatG BlPMZ 1996, 505 -ManuFact, CR 1998, 4 -Data-Search; BPatG, Beschluss vom 27.02.1996, 24 W (pat) 240/94 -PowerLine; Ludwig, Otto, Die Karriere eines Großbuchstaben, in: Der Deutschunterricht, XLI (1989), S. 80 ff.; Samel, Ingrid, Das Tüpfelchen auf dem i, Der Sprachdienst, 1988, 182).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 52/08
    Somit bleibt das angemeldete Zeichen stets ein Hinweis auf die Art der Veranstaltung als solche, nicht aber auf den Anbieter einer so gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 857, Nr. 46 -Fußball WM 2006).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht