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   BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08   

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https://dejure.org/2008,36604
BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2008,36604)
BPatG, Entscheidung vom 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2008,36604)
BPatG, Entscheidung vom 01. April 2008 - 27 W (pat) 53/08 (https://dejure.org/2008,36604)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "King's Court" - Unterscheidungskraft - kein

    Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" auch nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing ; 27 W (pat) 53/08 - Spaghetti King).
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